Sitzung
22/UEV/2021
Gremium
Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss
Raum
Stadt Norden, im Foyer des Theaters in der Oberschule, Osterstr. 50, Norden
Datum
28.06.2021
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Umwelt-, Energie- und Verkehrausschusses am 08.02.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1564/2021/3.3
Ö 8
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sondersitzung des Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses am 01.06.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1688/2021/3.3
Ö 9
Vorstellung und Bericht der Klimaschutzbeauftragten
 
Ö 10
Stadtentwicklungskonzept; Mündlicher Vortrag zum Sachstand des Themenbereichs Urbanes Grün, Natur und Landschaft
 
Ö 11
Verbesserung der Schulwegsicherung KGS Norden/Hage

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1659/2021/3.3
Ö 12
Allmählicher Rückbau von "Aufpflasterungen" gegen Fahrbahnverengungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1669/2021/3.3
Ö 13
Fahrradabstellanlagen auf dem WBZ-Parkplatz - Antrag von Günther Ulferts für die SPD-Fraktion vom 24.04.2021; Ergänzung zum Antrag mit Schreiben vom 24.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1642/2021/3.3
Ö 14
Parkgebühren auf dem Großparkplatz beim Ocean Wave - Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 31.01.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1685/2021/3.3
Ö 15
Änderung der städtischen Parkgebührenordnung; Gebührenbefreiung beim Parken für E-Fahrzeuge - Antrag der SPD Ratsfraktion vom 09.03.2021

Beschluss: Nicht so beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

1682/2021/3.3
Ö 16
Maßnahmen zum Niedersächsischen Weg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.02.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1634/2021/3.3
Ö 17
Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie in Folge der Corona-Maßnahmen; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.05.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 18
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 19
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 20
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 21
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)