Sitzung
45/Rat/2021
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, in der Sporthalle Wildbahn, in der Wildbahn 30, in Norden
Datum
26.01.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 08.12.2020/Fortsetzung 09.12.2020
1524/2021/1.2
Ö 8
Ausscheiden als Ersatzperson für den Rat der Stadt Norden;
Entscheidung des Rates über den eingelegten Einspruch gem. § 49 a NKWG

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1517/2021/1.2
Ö 9
Mitgliedschaften im Rat der Stadt Norden;
a) Feststellung des Endes der Ratsmitgliedschaft von Carmen Beyer
b) Bekanntgabe der Sitzübergänge
c) Verpflichtung und Pflichtenbelehrung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1522/2021/1.2
Ö 10
Neuansiedlung toom-Markt - Anbindung an die B72, Planfeststellungsverfahren
Erschließungsvertrag

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 0

0798/2019/3.1/1/1
Ö 11
UNESCO-Biosphärenreservat Niedersächsisches Wattenmeer;
Informationen zur neu zu schaffenden Entwicklungszone durch die Nationalparkverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1511/2021/3.3
Ö 12
Bildung des Verwaltungsausschusses;
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2021 auf Umbesetzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1535/2021/1.2
Ö 13
Neubesetzung von Ausschüssen;
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1523/2021/1.2
Ö 14
Neubesetzung der unbesoldeten Stellen;
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1526/2021/1.2
Ö
Sitzungsunterbrechung
 
Ö
Fortsetzung der Sitzung am 27.01.2021 und erneute Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 15
Aufhebung Vergabeverfahren Neuaufstellung eines Verkehrsentwicklungsplans

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

 
Ö 15.1
Aufhebung Vergabeverfahren Neuaufstellung eines Verkehrsentwicklungsplans

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 3

1514/2021/3.1/1
Ö 16
Neuwahl der stellv. Schiedsperson

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1489/2020/2.1
Ö 17
Coronabedingte Vereinsförderung;
Verwendung eines Haushaltsausgaberestes 2020 für die Anmietung einer Halle im Leegemoor durch den Förderverein Stadtorchester - Feuerwehr Norden e.V. - für den Probenbetrieb musikalischer Gruppen in der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

1507/2021/2.2
Ö 18
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 18.1
Kostenlose Fahrten zum Impfzentrum nach Georgsheil;
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.01.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1510/2021/1.2
Ö 18.2
Verzicht auf die Zahlung einer Krippen- und Kindergartengebühr;
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.01.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1509/2021/1.2
Ö 18.3
Sachstand Forschungsstelle Norden-Norderney in Norddeich;
Antrag des Ratsherrn Fischer-Joost vom 11.01.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 18.4
Der Norder Weg zu Gesundheit rund um die Geburt;
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 15.01.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1536/2021/1.2
Ö 19
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 20
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 21
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 22
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 23
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)