Sitzung
18/UEV/2020
Gremium
Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss
Raum
Stadt Norden, im Foyer des Theaters in der Oberschule, Osterstr. 50, Norden
Datum
23.11.2020
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses am 22.06.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 3

1314/2020/3.3
Ö 8
Teilstreckenausbau des Neuseedeicher Weges vom Ülkebülter Weg bis zur Brücke (Bauwerk 11: Neuseedeicher Weg – Norderschloot)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Straßenerhaltung in der Stadt Norden; Erneuerung der Asphaltdeckschichten 2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1414/2020/3.3
Ö 10
Aktion "2020 - 20 Bäume mehr"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1426/2020/3.3
Ö 11
Straßenreinigung der Stadt Norden; Gebührenkalkulation 2021 und 1. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1429/2020/3.3
Ö 12
Haushalt 2021; Teilhaushalt 3 für die Produkte des FD 3.3 - Umwelt und Verkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

1451/2020/3.3
Ö 13
Maßnahmen zur Förderung und Erleichterung des Radverkehrs - Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2020

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1437/2020/3.3
Ö 14
Ortsschilder in plattdeutscher Schrift - Antrag des Ortsvorstehers Schwitters

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1422/2020/3.3
Ö 15
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 16
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 16.1
Anfragen, Wünsche und Anregungen - Westlinteler Weg
 
Ö 16.2
Anfragen, Wünsche und Anregungen - Fahrradständer Kleine Mühlenstraße
 
Ö 16.3
Anfragen, Wünsche und Anregungen - Steingärten
 
Ö 16.4
Anfragen, Wünsche und Anregungen - Beschilderung Leybuchtpolder
 
Ö 16.5
Anfragen, Wünsche und Anregungen - Weg parallel zur Landesstraße Süderneuland Richtung Neuwesteel
 
Ö 16.6
Anfragen, Wünsche und Anregungen - Radweg entlang Deichstraße
 
Ö 17
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 17.1
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil - Fragen zur Linteler Straße
 
Ö 17.2
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil - Fragen zum Radverkehr
 
Ö 17.3
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil - Fragen zur Kleinen Mühlenstraße
 
Ö 17.4
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil - Fragen zum Silvesterfeuerwerk
 
Ö 17.5
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil - Fragen zum Einsatz von Laubbläsern
 
Ö 17.6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil - Straßenbenennung
 
Ö 18
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)