Sitzung
35/Rat/2020
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, in der Sporthalle Wildbahn, in der Wildbahn 30, in Norden
Datum
22.09.2020
Zeit
17:00-20:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 08.07.2020
1360/2020/1.2
Ö 8
Neuwahl der Schiedsperson
1363/2020/2.1
Ö 9
Kenntnisnahme der Neufassung der Satzung des Entwässerungsverbandes Norden
1357/2020/VV
Ö 10
Jahresabschluss 2019 der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH;
Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung
1345/2020/1.1
Ö 11
Umsetzung der Rückführungsvereinbarung zwischen den Wirtschaftsbetrieben und der Stadt;
Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung
1346/2020/1.1
Ö 12
Umsetzung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe Haushaltsoptimierung;
AG-Besprechung vom 11.06.2020
AG-Besprechung vom 14.07.2020
AG-Besprechung vom 27.08.2020
1336/2020/1.1
Ö 12.1
Umsetzung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe Haushaltsoptimierung;
AG-Besprechung vom 11.06.2020
AG-Besprechung vom 14.07.2020
AG-Besprechung vom 27.08.2020
1336/2020/1.1/1
Ö 13
Antrag der Gruppe "Vor der Brüggen/Feldmann" vom 12.08.2020 zum Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung 2020
1337/2020/1.1
Ö 14
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbetriebes "Technische Dienste Norden":
- Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 und den Rechenschaftsbericht
- Entlastung des Betriebsleiters
- Ergebnisverwendung
- Kenntnisnahme der Berichte zur Jahresabschlussprüfung 2019 und zur Kassenprüfung 2019 des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich
1338/2020/TDN
Ö 15
Ausschreibung der Stelle eines/einer Klimaschutzbeauftragten für die Stadt Norden
1343/2020/1.3
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 3 "Am Hollander Weg" - 2. Änderung mit örtlichen Bauvorschriften: Abwägung, Satzungsbeschluss
1340/2020/3.1
Ö 17
Satzung der Stadt Norden über die Veränderungssperre im Bereich Bebauungsplan Nr. 220 "Norddeich Hafen Ost"
1342/2020/3.1
Ö 18
Schließung der Osterstraße von der Kreuzung Schwanen-Apotheke bis zur Kreuzung Osterstraße/Neuer Weg und Öffnung der "Riedel"-Fläche zur kostenlosen Pkw-Nutzung und zur Schaffung der Möglichkeit eines zentralen Fahrradabstellplatzes;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 28.06.2020;
1323/2020/3.3
Ö 19
Antrag zur Beauftragung des Bürgermeisters für die Interessen der BürgerInnen der Stadt Norden tätig zu werden;
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2020
1358/2020/VV
Ö 20
Verweisung von Anträgen an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 20.1
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Kleinen Mühlenstraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.08.2020
1351/2020/3.3
Ö 20.2
Musik ist in der Stadt; Antrag der SPD Fraktion vom 26. Juni 2020
1322/2020/3.2
Ö 20.3
Kostenlose Schwimmkursangebote für Nichtschwimmer-Kinder der Stadt Norden;
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.09.2020
1361/2020/1.2
Ö 21
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 21.1
Sanierung des Freibades in Norddeich;
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2020
1373/2020/1.2
Ö 22
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 23
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 24
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 25
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)