Sitzung
20/Rat/2019
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Saal des Hotel Reichshof, Neuer Weg 53, Norden
Datum
17.09.2019
Zeit
17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Einrichtung eines deutschlandweiten Nachtzuges;
Resolutionsantrag der CDU-Fraktion vom 09.08.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 0

0997/2019/1.2
Ö 8
Prüfung einer möglichen Bewerbung für die Ausrichtung einer Landesgartenschau;
Antrag der CDU-Fraktion vom 08.08.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1

1006/2019/BÜ
Ö 9
Bebauungspläne in den Siedlungsbereichen der Stadt Norden - Antrag der FDP Ratsfraktion

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 18, Enthaltungen: 0

0929/2019/3.1
Ö 10
Baulandmanagement 2019

Beschluss: Geänderter Beschluss

0951/2019/3.1
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 3; Gebiet "Am Hollander Weg" - 2. Änderung mit örtlichen Bauvorschriften - Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0958/2019/3.1
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 77, 3. Änderung und Erweiterung "Großparkplatz Norddeich" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0959/2019/3.1
Ö 13
Durchführung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 187 V "Gaswerkstraße"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 
Ö 14
100. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden; Gebiet: "toom-Baumarkt Nadörst" - Auslegungsbeschluss

Beschluss: Geänderter Beschluss

0969/2019/3.1
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 212 V; Gebiet: "Große Mühlenstraße 15-20" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0970/2019/3.1
Ö 16
Norden ruft den Klimanotstand aus; Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 11.06.2019
0954/2019/3.3
Ö 16.1
Norden ruft den Klimanotstand aus; Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 11.06.2019

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0954/2019/3.3/1
Ö 17
Anreize schaffen für klimafreundliche Vorgärten; Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 11.07.2019
0993/2019/3.3
Ö 17.1
Anreize schaffen für klimafreundliche Vorgärten; Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 11.07.2019

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0993/2019/3.3/1
Ö 18
Entgegennahme von Spenden und sonstigen finanziellen Leistungen;
Sponsorengelder für die Durchführung des Straßenkunstfestivals 2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0972/2019/1.1
Ö 19
Kauf des Bauamtsnebengebäudes, Am Markt 43;
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0971/2019/1.1
Ö 20
Jahresabschluss 2018 der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH;
Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

0994/2019/1.1
Ö 21
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2018 des Eigenbetriebes "Technische Dienste Norden":
- Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 und den Rechenschaftsbericht
- Entlastung des Betriebsleiters
- Ergebnisverwendung
- Kenntnisnahme der Berichte zur Jahresabschlussprüfung 2018 und zur Kassenprüfung 2019 des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0962/2019/TDN
Ö 22
1. Bekanntgabe von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018

2. Jahresabschluss 2018
a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss
b) Ergebnisverwendungsbeschluss
c) Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0996/2019/1.1
Ö 23
Wasserwandern mit Muskelkraft

Beschluss: An Fachausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 8

0955/2019/Bü
Ö 24
Seebrücke; Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom 14.06.2019

Beschluss: Geänderter Beschluss

1005/2019/BÜ
Ö 25
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 25.1
Einführung eines Förderprogramms "Jung kauft Alt";
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 03.09.2019 sowie von der CDU-Fraktion vom 05.09.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1010/2019/1.2
Ö 25.2
Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Veräußerung städtischer Grundstücke, Bodenbevorratung;
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 02.09.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1011/2019/1.2
Ö 26
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 26.1
Beibehaltung des traditionellen Beestmarktes;
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 
Ö 27
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 28
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 29
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 30
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)