Sitzung
15/Rat/2018
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Reichshof, Neuer Weg 53, Norden
Datum
30.10.2018
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 4.1
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
Errichtung Skateanlage

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

0653/2018/1.1
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 09.08.2018

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0664/2018/1.2
Ö 8
Bildung von Ausschüssen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2018 auf Umbesetzung der Ausschüsse

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0690/2018/1.2
Ö 9
Besetzung sonstiger Stellen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2018 auf Umbesetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

 
Ö 10
Öffentliche Vorstellung der Planungen zum „Masterplan Wasserkante;
Präsentation durch das Planungsbüro WES – Landschaftsarchitektur

Beschluss: Kenntnis genommen

0691/2018/Bü
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 109 V 1. Änderung "Holzschredderplatz" Aufhebung, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0659/2018/3.1
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 172 V "Fledderweg/ Swingolfanlage", 1. Änderung; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0656/2018/3.1
Ö 13
Neuerhebung der Straßenreinigungsgebühren;
Sachstandsbericht

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0679/2018/3.3
Ö 14
B-Pläne in den Siedlungsbereichen der Stadt Norden - Antrag der FDP Ratsfraktion

Beschluss: An Fachausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
Fußgängerampel Wurzeldeich

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0654/2018/1.1
Ö 16
Umbau des Freibades in Norddeich, Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung;
Antrag der FDP-Fraktion vom 07.10.2018

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9, Enthaltungen: 2

0676/2018/Bü
Ö 17
Änderungen bei der Organisationsstruktur der Stadtverwaltung Norden zum 01.01.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0674/2018/1.2
Ö 18
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 19
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 20
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 21
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 22
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)