Sitzung
01/UEV/2016
Gremium
Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss
Raum
im Sitzungszimmer des Rathauses, Am Markt 15
Datum
22.11.2016
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Beridht der Geschäftsführung
 
Ö 8
Satzung zum Schutz erhaltenswerter Bäume in Norden, Huntestraße 7

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0011/2016/3.3
Ö 9
Explorations-Ölbohrungen der Firma DEA im Nationalpark Wattenmeer: Unterzeichnung der Wattdeklaration

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0020/2016/3.3
Ö 10
Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1751/2016/3.3
Ö 11
Erschließungsbeiträge "Diekens Drift"
vorläufige Abrechnung und Beschlussfassung über die Aufwandsspaltung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1779/2016/3.3
Ö 12
Ausbau des Neuseedeicher Weges auf gesamter Länge
Änderung des Abschnittsbildungsbeschlusses

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1878/2016/3.3
Ö 13
Ausbau des Kugelweges auf gesamter Länge
Abschnittsbildungsbeschluss zur Beitragserhebung
Endgültige Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen für den 1. Abschnitt

Beschluss: Beratungsfolge abgebrochen

1879/2016/3.3
Ö 14
Neubau von Radwegen an Landesstraßen
Radwegekonzept 2016 der
Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - GB - AUR

Beschluss: Kenntnis genommen

1900/2016/3.3
Ö 15
Straßenreinigung, Gebührenkalkulation 2017

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1924/2016/3.3
Ö 16
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 17
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 17.1
Anfragen, Wünsche und Anregungen; Linksabbiegeverbot Brummelkamp/Am Zingel
 
Ö 17.2
Anfragen, Wünsche und Anregungen; Rückschnitt an Bäumen in der Kirchstraße
 
Ö 17.3
Anfragen, Wünsche und Anregungen; Infoveranstaltungen zum Gesetz über die Digitalisierung der Energiewende
 
Ö 17.4
Anfragen, Wünsche und Anregungen; Marktplatz als Parkplatz
 
Ö 18
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)