Sitzung
36/Rat/2015
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26, Norden
Datum
16.11.2015
Zeit
16:06-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 07.10.2015/Fortsetzung am 08.10.2015

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1578/2015/1.2
Ö 8
Masterplan Wasserkante;
Zwischenbericht von Herrn Dipl.-Ing. Wefers, Geschäftsführer Planungsbüro SWUP
 
Ö 9
Hafen Norddeich - Vorstellung der neuen NPorts-Hafenplanung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

 
Ö 10
TTIP: Einschränkungen der kommunalen Daseinsvorsorge

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1538/2015/3.2
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 174, Gebiet: "Raiffeisenstraße"; Bebauungskonzept

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 2

1537/2015/3.1
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 41, 4. Änderung, Gebiet: Gewerbegebiet Leegemoor, Holz- und Gartenfachmarkt Hagen; Aufstellungsbeschluss, Beteiligungen der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1536/2015/3.1
Ö 13
Städtebauförderprogramm "Stadtumbau West" Beschluss über die Sanierungssatzung "Doornkaatgelände und Umfeld"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1540/2015/3.1
Ö 14
Straßenreinigung; Gebührenkalkulation 2016 und Straßenreinigungsgebührensatzung - 10. Änderung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1545/2015/3.3
Ö 15
1. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung vom 09.12.2014

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1543/2015/1.1
Ö 16
Kurbeitragssatzung
a) 3. Änderung der Kurbeitragssatzung vom 04.12.2012
b) Kalkulation 2016
c) Abrechnung 2014

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1519/2015/1.1
Ö 17
Fremdenverkehrsbeitragssatzung
a) Kalkulation 2016
b) Abrechnung 2013

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1532/2015/1.1
Ö 18
Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung von kommunalen Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen";
Projekt "Sanierung der multifunktionalen Sportanlage Wildbahn"

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 18, Enthaltungen: 4

1580/2015/2.2
Ö 19
Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung von kommunalen Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen";
Gemeinsames Projekt mit dem Kinderschutzbund Norden "Kinder- und Familienhaus Alte Sielschule"

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 17, Enthaltungen: 4

1583/2015/2.2
Ö 20
Vereinbarung des Landkreises Aurich mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Zusammenarbeit im Bereich Migration und Teilhabe;
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2015

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1577/2015/VV
Ö 21
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 22
Anfragen
 
Ö 23
Wünsche und Anregungen
 
Ö 24
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 25
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)