Sitzung
19/Rat/2014
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26, Norden
Datum
15.07.2014
Zeit
17:00-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Ratssitzung am 15.05.2014

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0930/2014/1.2
Ö 8
Bildung von Ausschüssen 1. Bildung von Ausschüssen und Festlegung der Zahl der Sitze 2. Feststellung der Sitzverteilung 3. Benennung der Ausschussmitglieder und ihrer Vertreter/innen 4. Ratsfrauen/Ratsherren als beratende Mitglieder in einem Ausschuss ihrer Wahl 5. Zuteilung der Ausschussvorsitze a) Losentscheid des/der Ratsvorsitzenden über die Zuteilung des 4. Ausschussvorsitzes b) Benennung der Vorsitze der Ausschüsse durch die Fraktionen und Gruppen in der Reihenfolge der Höchstzahlen 6. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und ihrer Vertreter/innen 7. Festlegung der Sitzungstermine

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0007/2011/1.2/1
Ö 9
Raumordnungsverfahren "Trassenkorridor zwischen der 2-Seemeilen-Zone und dem Netzverknüpfungspunkt Halbemond am Festland" (Stromkabeltrasse)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0897/2014/3.1/1
Ö 10
Städtebaulicher Denkmalschutz - Norden Historischer Marktplatz, Städtebaulicher Rahmenplan

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0896/2014/3.1
Ö 11
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept, Beschluss

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0960/2014/3.1
Ö 12
89. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden, Gebiet: Photovoltaikpark Leegemoor, Aufstellungsbeschluss, Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0943/2014/3.1
Ö 13
Ausbau der Stellmacher Straße auf gesamter Länge Abschnittsbildungsbeschluss zur Beitragserhebung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0653/2013/3.3/1
Ö 14
Bebauungsplan Nr.85a, Gebiet: nördlich "In der Wirde" - 1.Änderung - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0944/2014/3.1
Ö 15
Antrag der Fraktion 90/Die Grünen vom 05.03.2014 auf Änderung der Satzung zum Schutz erhaltenswerter Bäume in der Stadt Norden

Beschluss: Geänderter Beschluss

0940/2014/3.3
Ö 16
Ausbauplan der Straße "Theelacht" im Bebauungsplangebiet Nr. 159

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0959/2014/3.3
Ö 17
Aufstellung eines Bebauungsplanes, hier: Gelände der ehem. Sendestelle Utlandshörn

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0904/2014/3.1
Ö 18
Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept (InEKK), Projektabwicklung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 6

0968/2014/FB3
Ö 19
Sparkassenzweckverband Aurich-Norden, Änderung der Verbandsordnung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0955/2014/1.1
Ö 20
Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 0

0950/2014/1.1
Ö 21
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, Ausstattung naturwissenschaftliche Räume Oberschule

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0978/2014/1.1
Ö 22
Kreditaufnahme 2013

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0825/2014/1.1
Ö 23
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 24
Anfragen
 
Ö 25
Wünsche und Anregungen
 
Ö 26
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 27
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)