Sitzung
15/Rat/2014
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26, Norden
Datum
13.02.2014
Zeit
17:00-19:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5.1
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung, Investitionskostenzuschuss Digitalisierung Kino Norden

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

0781/2013/1.1
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung am 03.12.2013

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0784/2013/1.2
Ö 8
Bestimmung eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Neuwesteel

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0818/2014/1.2
Ö 9
Bildung von Ausschüssen, Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendparlaments in die Ausschüsse des Rates

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0828/2014/1.2
Ö 10
Städtebaulicher Denkmalschutz, Sanierungsgebiet "Historischer Marktplatz", Wirtschaftsplan für 2014

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0780/2013/3.1
Ö 11
Bauland in Westermarsch

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0688/2013/3.1
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 166V "Wohnen am Hafen", Abwägung, Vorhabendurchführungsvertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0807/2014/3.1
Ö 13
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans, Gebiet: östliche Verlängerung der Straße "in der Wirde"

Beschluss: Geänderter Beschluss

0806/2014/3.1
Ö 14
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans, Gebiet östlich der Straße "Wirde Landen"

Beschluss: Geänderter Beschluss

0808/2014/3.1
Ö 15
Bebauungsplan "Raiffeisenstraße", Aufstellungsbeschluss, Beteiligungsverfahren

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0800/2014/3.1
Ö 16
Änderung des Freiraumkonzeptes für das Gebiet "Westlinteler Weg/Lehmweg/In der Wildbahn/Gewerbestr."

Beschluss: An Fachausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0816/2014/3.1
Ö 17
Norder Baulandmanagement, Antrag auf Erhöhung der gedeckelten Kaufpreise

Beschluss: An Fachausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0809/2014/3.1
Ö 18
Straßenausbaubeiträge Verlängerung der Fußgängerzone Neuer Weg Endgültige Abrechnung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0782/2013/3.3
Ö 19
Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept (InEKK), Projektabwicklung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0745/2013/FB3/1
Ö 20
Jahresabschluss 2012 der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

0795/2014/1.1
Ö 21
1. Bekanntgabe von unerheblichen überplanmäßigen Auszahlungen bzw. Aufwendungen im Haushaltsjahr 2012 2. Jahresabschluss 2012 a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss b) Ergebnisverwendungsbeschluss c) Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0661/2013/1.1
Ö 22
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 23
Anfragen
 
Ö 24
Wünsche und Anregungen
 
Ö 25
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 26
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)