Sitzung
13/UEV/2024
Gremium
Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss
Raum
Stadt Norden, im Foyer des Theaters der Stadt Norden, Osterstr. 50, Norden
Datum
11.11.2024
Zeit
17:00-19:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses am 19.08.2024

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1384/2024/3.3
Ö 7
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 8
Umgestaltung, Begrünung und Asphaltdeckschichtsanierung der Bahnhofstraße; Vorstellung der Ausführungsplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

1429/2024/3.3
Ö 9
Kommunaler Energiebericht - Sachstandsbericht zur Projektierung von energetischen Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

1408/2024/ZGW
Ö 10
Kommunale Wärmeplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

1358/2024/KSB
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1413/2024/1.1
Ö 12
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 08.02.2005 in der Fassung der Änderungssatzung vom 08.10.2015.

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1452/2024/3.3
Ö 13
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2024;
Änderungsantrag gemäß § 7 GO des Rates in Verbindung mit § 56 NKomVG zur Sitzungsvorlage 0817/2023/1.1 Haushaltssatzung 2024

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

1430/2024/GB3
Ö 14
Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße 242 (Osterstraße) von der Einmündung der Stadtstraße "Kleine Mühlenstraße" bis zur Grenze des Flurstücks 212/4, Flur 15 der Gemarkung Norden (ca. Höhe Bahnübergang Osterstraße-Im Horst) zu einer Stadtstraße

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1437/2024/3.3
Ö 15
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 16
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 17
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 18
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)