Sitzung
06/Rat/2022
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, in der Sporthalle Wildbahn, in der Wildbahn 30, in Norden
Datum
23.05.2022
Zeit
17:00-18:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 26.04.2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0244/2022/1.2
Ö 8
Entschädigungssatzung der Stadt Norden;
Fraktions- und Gruppengelder

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0240/2022/1.2
Ö 9
Bildung von Ausschüssen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0246/2022/1.2
Ö 10
Erhaltung der Zweisprachigkeit in Ostfriesland; Berufung einer Plattdeutschbeauftragten für die Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0243/2022/2.2
Ö 11
Oberschule Norden: Umwandlung in eine offene Ganztagsschule

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0220/2022/2.2
Ö 12
Hortgruppe Kinderschutzbund: Bezug neuer Räumlichkeiten und Erweiterung der Hortgruppe

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0210/2022/2.2
Ö 13
Kinder- und Jugendparlament: Änderung der JuPa-Satzung sowie der ergänzenden Wahlordnung
0209/2022/2.2
Ö 14
Förderrichtlinie für Ärzte und Ärztinnen der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0236/2022/2.3
Ö 15
Einzelvorhaben der Förderung Perspektive Innenstadt - Anschaffung einer anlassbezogenen Beleuchtung für die Innenstadt

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0215/2022/2.3
Ö 16
Einzelvorhaben Perspektive Innenstadt - Anschaffung von Holzhütten für Veranstaltungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0217/2022/2.3
Ö 17
Einzelvorhaben Perspektive Innenstadt - Leerstandskataster und Belebung der Leerstände in der Innenstadt

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0235/2022/2.3
Ö 18
Einzelvorhaben Perspektive Innenstadt - Neues Veranstaltungsformat in der Nebensaison

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0234/2022/2.3
Ö 19
Einzelvorhaben Perspektive Innenstadt - Erstellung eines strategischen und zukunftsweisenden City- und Stadtmarketingkonzepts

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0232/2022/2.3
Ö 20
Einzelvorhaben Perspektive Innenstadt - Auftragsvergabe zur Entwicklung eines Kommunikationskonzepts

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0218/2022/2.3
Ö 21
Weitere Einzelvorhaben der Perspektive Innenstadt

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 2

0242/2022/2.3
Ö 22
Delegation von Personalentscheidungen gem. § 107 Abs. 4 S. 1 NKomVG; hier: Beamtinnen und Beamte

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

0172/2022/1.3
Ö 22.1
Delegation von Personalentscheidungen gem. § 107 Abs. 4 S. 1 NKomVG; hier: Beamtinnen und Beamte

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0172/2022/1.3/1
Ö 23
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 24
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 25
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 26
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 27
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)