Sitzung
48/Rat/2021
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, in der Sporthalle Wildbahn, in der Wildbahn 30, in Norden
Datum
08.06.2021
Zeit
17:00-20:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokoll der öffentlichen Sitzung des Rates vom 02.03.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1640/2021/1.2
Ö 8
Genehmigung des Protokoll der öffentlichen Sondersitzung des Rates vom 16.03.2021

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1662/2021/1.2
Ö 9
Neubesetzung der Ausschüsse;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1666/2021/1.2
Ö 10
Neubesetzung der unbesoldeten Stellen;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1667/2021/1.2
Ö 11
Reitanlage Bargebur: Vorstellung des Sanierungskonzepts für Stallanlagen

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

1622/2021/2.2
Ö 11.1
Reitanlage Bargebur: Vorstellung des Sanierungskonzepts für Stallanlagen

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1622/2021/2.2/1
Ö 12
UNESCO-Biosphärenreservat Niedersächsisches Wattenmeer;
Beitritt der Stadt Norden zur Einrichtung einer erweiterten Entwicklungszone

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 1

1656/2021/3.3
Ö 13
Benennung Strategischer Ziele in Sitzungsvorlagen: Antrag des Beauftragten für Menschen mit Behinderung der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1628/2021/2.2
Ö 14
Verzicht auf die Erstellung der konsolidierten Gesamtabschlüsse für die Haushaltsjahre 2013 bis 2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1655/2021/1.1
Ö 15
Sportstättenbedarfsplanung: Projektvorstellung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1623/2021/2.2
Ö 16
Antrag des Arbeitsausschusses der Norder Sportvereine auf Erhöhung der Sportfördermittel

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1627/2021/2.2
Ö 17
Optimierung der Lüftung in Theatersaal und Foyer in der Oberschule

Beschluss: So beschlossen

1641/2021/ZGW
Ö 18
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Krippengruppe Schulstraße - Neubau eines Multifunktionsgebäudes (Standard "Effizienzhaus 40")

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

 
Ö 19
Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 109 V „Windpark“ einschließlich Aufhebung der 1. Änderung („Holzschredderplatz“) - Aufhebungssatzung; hier: Auslegungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1632/2021/3.1
Ö 20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 223 V "40 Diemat / westlich Herbert-Dunkel-Straße" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8, Enthaltungen: 0

1569/2021/3.1
Ö 21
115. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden "Muskerei" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1608/2021/3.1
Ö 22
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 226 V "Muskerei" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1609/2021/3.1
Ö 23
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Technische Dienste Norden"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1637/2021/TDN
Ö 24
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 24.1
Antrag des Stellv. Bürgermeisters Glumm vom 01.06.2021

Beschluss: So beschlossen

1675/2021/1.2
Ö 24.2
Antrag auf Erlass der Sondernutzungsgebühr für Einzelhandel und Gastronomie;
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.05.2021

Beschluss: So beschlossen

1676/2021/1.2
Ö 24.3
Antrag auf Erlass der Parkgebühren an Samstagen im November und Dezember 2021;
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.05.2021

Beschluss: So beschlossen

1677/2021/1.2
Ö 24.4
Vergünstigung der Parkgebühren beim Ocean Wave;
Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021

Beschluss: So beschlossen

1679/2021/1.2
Ö 24.5
Beteiligung der Norder Bevölkerung am Stadtentwicklungskonzept

Beschluss: So beschlossen

1680/2021/1.2
Ö 25
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 26
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 27
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 28
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 29
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)