Sitzung
20/UEV/2021
Gremium
Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss
Raum
im Foyer des Theaters in der Oberschule, Osterstr. 50, Norden
Datum
08.02.2021
Zeit
17:00-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 6.1
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil - Fragen zum Radverkehr
 
Ö 6.2
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil - Fragen zum Ökostrom der Stadtwerke Norden
 
Ö 6.3
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil - Fragen zur Fachaufsichtsbehörde Landkreis Aurich
 
Ö 6.4
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil - Fragen zu Kiesbeete im Stadtgebiet
 
Ö 6.5
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil - Fragen zum Mobilitätsgesetz
 
Ö 6.6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil - Fragen zur Bürgerbaumaktion
 
Ö 7
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH; Bericht der Geschäftsführung
 
Ö 8
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses am 23.11.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1482/2020/3.3
Ö 9
UNESCO-Biosphärenreservat Niedersächsisches Wattenmeer;
Beitritt der Stadt Norden zur Entwicklungszone

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1534/2021/3.3
Ö 10
Berufung gegen die 4. Linie der Abfallverbrennungsanlage Delfzijl;
Ideelle und finanzielle Unterstützung des Klageverfahrens der Stadt Emden gegen eine Erweiterung der Abfallverbrennungsanlage

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1538/2021/3.3
Ö 11
Förderung des Radverkehrs in der Stadt Norden und seinen Ortsteilen - Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2020 - Ergebnisse der Beratungen in der Verkehrskommission

Beschluss: Kenntnis genommen

1527/2021/3.3
Ö 12
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 13
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 13.1
Anfragen, Wünsche und Anregungen - Absage Müllsammelaktion 2021
 
Ö 13.2
Anfragen, Wünsche und Anregungen - Antrag der CDU-Fraktion auf Gestaltung der Bahnhofstraße im südlichen Bereich
 
Ö 13.3
Anfragen, Wünsche und Anregungen - Beschilderung Fahrradständer Kleine Mühlenstraße
 
Ö 13.4
Anfragen, Wünsche und Anregungen - Altkleidercontainer Zuckerpolderstraße
 
Ö 13.5
Anfragen, Wünsche und Anregungen - Hellerweg
 
Ö 14
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 15
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)