Sitzung
29/FiP/2020
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Stadt Norden, im Foyer des Theaters in der Oberschule, Osterstr. 50, Norden
Datum
30.11.2020
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 26.10.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

1446/2020/1.1
Ö 8
Gästebeitragssatzung
a) 3. Änderung der Gästebeitragssatzung
b) Kalkulation 2021
c) Abrechnung 2018

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1434/2020/1.1
Ö 9
Tourismusbeitragssatzung
a) 3. Änderung der Tourismusbeitragssatzung
b) Kalkulation 2021
c) Abrechnung 2018

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1435/2020/1.1
Ö 10
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1459/2020/1.1
Ö 11
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Beschaffung Drehleiter

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1448/2020/1.1
Ö 12
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Jugendhaus - Sanierung Anbau inkl. Erneuerung Sanitäranlagen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1445/2020/1.1
Ö 13
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Kreisschulbaukasse

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1440/2020/1.1
Ö 14
Haushaltssatzung 2021

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1452/2020/1.1
Ö 15
Ausrichtung des Fachdienstes "Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing"

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

1473/2020/2.3
Ö 16
Einrichtung einer sozialpädagogischen Stelle im Bereich Obdachlosigkeit

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1417/2020/2.1
Ö 17
Entgegennahme von Spenden und sonstigen finanziellen Leistungen;
Sponsorengelder für die Erstellung eines Stadtplanes - Projekt des Beirates für Senioren/Seniorinnen und Menschen mit Behinderung

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

1428/2020/1.1
Ö 17.1
Entgegennahme von Spenden und sonstigen finanziellen Leistungen;
Sponsorengelder für die Erstellung eines Stadtplanes - Projekt des Beirates für Senioren/Seniorinnen und Menschen mit Behinderung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1428/2020/1.1/1
Ö 18
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 19
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 20
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 21
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)