Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen | ||
Ö 4 | Bekanntgabe von Eilentscheidungen | ||
Ö 5 | Bekanntgaben | ||
Ö 6 | Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil | ||
Ö 7 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 11.06.2018
Beschluss: So beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 0559/2018/1.1 | |
Ö 8 | Jahresabschluss 2017 der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH;
Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung Beschluss: So beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0628/2018/1.1 | |
Ö 9 | Vereinbarung zwischen den Wirtschaftsbetrieben und der Stadt
Schrittweise Rückführung der erfolgten Kapitalstärkung Beschluss: So beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0579/2018/1.1 | |
Ö 10 | Umsetzung der Rückführungsvereinbarung zwischen den Wirtschaftsbetrieben und der Stadt;
Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung Beschluss: So beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0630/2018/1.1 | |
Ö 11 | Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2018
Projekt "Sanierung der Sportanlage Wildbahn" Beschluss: So beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0632/2018/2.2 | |
Ö 12 | Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2018
Projekt "Instandsetzung und Attraktivierung des Freibades in Norddeich" Beschluss: So beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 0633/2018/Bü | |
Ö 13 | 1. Bekanntgabe von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 2. Jahresabschluss 2017 a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss b) Ergebnisverwendungsbeschluss c) Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: So beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0629/2018/1.1 | |
Ö 14 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
Erstattung an die Stadtentwässerung Norden für Regenwasserkanal Stellmacherstraße Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0566/2018/1.1 | |
Ö 15 | Finanzbericht (Stand: 30.06.2018)
Beschluss: So beschlossen | 0581/2018/1.1 | |
Ö 16 | Satzung zur 5. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Norden vom 27.06.2007
Beschluss: So beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0609/2018/1.1 | |
Ö 17 | 3. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung vom 09.12.2014
Beschluss: So beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | 0610/2018/1.1 | |
Ö 18 | Entgegennahme von Spenden und sonstigen finanziellen Leistungen;
1. Sponsorengelder für die Durchführung des Straßenkunstfestivals 2018 2. Sponsorengelder für die Durchführung der NDR Sommertour 2018 3. Sponsorengelder für die Durchführung des North Coast Festivals 2018 Beschluss: So beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0614/2018/1.1 | |
Ö 19 | Wiederbesetzung der freien Sachbearbeiterstelle "Unternehmenslotsin" im Fachdienst Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 20 | Dringlichkeitsanträge | ||
Ö 21 | Anfragen, Wünsche und Anregungen | ||
Ö 22 | Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil | ||
Ö 23 | Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) |