Sitzung
12/FiP/2018
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Stadt Norden, im Sitzungszimmer des Rathauses, Am Markt 15, Norden
Datum
10.09.2018
Zeit
17:00-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 11.06.2018

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0559/2018/1.1
Ö 8
Jahresabschluss 2017 der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH;
Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0628/2018/1.1
Ö 9
Vereinbarung zwischen den Wirtschaftsbetrieben und der Stadt
Schrittweise Rückführung der erfolgten Kapitalstärkung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0579/2018/1.1
Ö 10
Umsetzung der Rückführungsvereinbarung zwischen den Wirtschaftsbetrieben und der Stadt;
Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0630/2018/1.1
Ö 11
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2018
Projekt "Sanierung der Sportanlage Wildbahn"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0632/2018/2.2
Ö 12
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2018
Projekt "Instandsetzung und Attraktivierung des Freibades in Norddeich"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0633/2018/Bü
Ö 13
1. Bekanntgabe von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017

2. Jahresabschluss 2017
a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss
b) Ergebnisverwendungsbeschluss
c) Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0629/2018/1.1
Ö 14
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
Erstattung an die Stadtentwässerung Norden für Regenwasserkanal Stellmacherstraße

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0566/2018/1.1
Ö 15
Finanzbericht (Stand: 30.06.2018)

Beschluss: So beschlossen

0581/2018/1.1
Ö 16
Satzung zur 5. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Norden vom 27.06.2007

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0609/2018/1.1
Ö 17
3. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung vom 09.12.2014

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0610/2018/1.1
Ö 18
Entgegennahme von Spenden und sonstigen finanziellen Leistungen;
1. Sponsorengelder für die Durchführung des Straßenkunstfestivals 2018
2. Sponsorengelder für die Durchführung der NDR Sommertour 2018
3. Sponsorengelder für die Durchführung des North Coast Festivals 2018

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0614/2018/1.1
Ö 19
Wiederbesetzung der freien Sachbearbeiterstelle "Unternehmenslotsin" im Fachdienst Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 20
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 21
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 22
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 23
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)