Sitzung
07/FiP/2017
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Stadt Norden, im Sitzungszimmer des Rathauses, Am Markt 15, Norden
Datum
16.10.2017
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 4.1
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
Brücke Flachkolker Weg

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

0324/2017/1.1
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 14.08.2017

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0270/2017/1.1
Ö 8
Jahresabschluss 2016 der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH;
Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0297/2017/1.1
Ö 9
1. Bekanntgabe von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016

2. Jahresabschluss 2016
a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss
b) Ergebnisverwendungsbeschluss
c) Entlastungder Bürgermeisterin und des Bürgermeisters

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0314/2017/1.1
Ö 10
Satzung zur 4. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Norden vom 27.06.2007

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0298/2017/1.1
Ö 11
2. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung vom 09.12.2014

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0308/2017/1.1
Ö 12
Finanzbericht (Stand: 30.09.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

0323/2017/1.1
Ö 13
Einrichtung von zwei weiteren Planstellen im Zuge der Personalentwicklung für die Technischen Dienste Norden -Betriebsteil Bauhof/Grün -

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0283/2017/TDN
Ö 14
Einrichtung von zwei weiteren Planstellen im Zuge der Personalentwicklung für die Technischen Dienste Norden -Betriebsteil Stadtentwässerung -

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0280/2017/TDN
Ö 15
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 16
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 17
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)