Sitzung
07/Rat/2012
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26, Norden
Datum
25.09.2012
Zeit
17:00-21:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 03.07.2012

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0291/2012/1.2
Ö 8
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sondersitzung des Rates am 17.07.2012

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0276/2012/1.2
Ö 9
"Neues Bahnkonzept für Ostfriesland": Vorstellung durch Herrn Tilli Rachner, Geschäftsführer der Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade (VEJ)
 
Ö 10
Verkehrsplanung in der Stadt Norden, Ausbauplanung Burggraben Maßnahmenstellen 1 bis 3

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0874/2009/3.3/2
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 161b, Gebiet: Burggraben-nördlicher Bauabschnitt,Änderung des Planungsgebietes, Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0279/2012/3.1
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 132V, Gebiet: Familienhotel Deichkrone, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Vorhabendurchführungsvertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0283/2012/3.1
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 170V, Gebiet "Bullkamp", Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0277/2012/3.1
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 38, 2. Änderung, Gebiet Tidofeld

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0208/2012/3.1
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 166V "Wohnen am Hafen", Aufhebung der Beschlüsse zur Aufstellung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0278/2012/3.1
Ö 16
Antrag "Zukunftslotse Norden" im Rahmen des Förderprogramms "Modellprojekte betriebliche Ausbildung"

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0307/2012/3.2
Ö 17
Zusammenführung von Baubetriebshof und Stadtentwässerung Norden zu einem Eigenbetrieb

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0201/2012/SEN
Ö 18
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2012

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0303/2012/1.1
Ö 19
Entgegennahme von Spenden und sonstigen finanziellen Leistungen des Fördervereins der Grundschule Norddeich

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0304/2012/1.1
Ö 20
Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0286/2012/1.1
Ö 21
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010, Feststellung des vorläufigen Jahresergebnisses

Beschluss: Kenntnis genommen

0309/2012/1.1
Ö 22
Einberufung eines "Runden Tisches" für die Erhaltung und Stärkung des Standortes der Ubbo-Emmius-Klinik in Norden, Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2012

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0321/2012/1.2
Ö 23
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 23.1
Bebauungsplan Nr. 171, Gebiet: Badestraße, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0338/2012/3.1
Ö 24
Anfragen
 
Ö 25
Wünsche und Anregungen
 
Ö 26
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 27
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)