Sitzung
01/Rat/2011
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26
Datum
15.11.2011
Zeit
17:43-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:43 Uhr

Ö
Ehrung und Verabschiedung ausscheidender Ratsfrauen und Ratsherren durch die Bürgermeisterin und den Niedersächsischen Städtetag
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2011/1.2
Ö 4
Wahl des/der Ratsvorsitzenden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 0

0002/2011/1.2
Ö 5
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 6
Bestimmung des/der stellv. Ratsvorsitzenden

Beschluss: So beschlossen

0003/2011/1.2
Ö 7
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Bekanntgaben
 
Ö 9
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 9.1
Teilstreckenausbau des Neuseedeicher Weges von der Brücke bis zum Kugelweg, Zustimmung zum überplanmäßigem Aufwand

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

1533/2011/3.3
Ö 10
Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltungen: 9

0004/2011/1.2
Ö 11
Bildung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: So beschlossen

0005/2011/1.2
Ö 12
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der Bürgermeisterin

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0006/2011/1.2
Ö 13
Bildung von Ausschüssen 1. Bildung von Ausschüssen und Festlegung der Zahl der Sitze 2. Feststellung der Sitzverteilung 3. Benennung der Ausschussmitglieder und ihrer Vertreter/innen 4. Ratsfrauen/Ratsherren als beratende Mitglieder in einem Ausschuss ihrer Wahl 5. Zuteilung der Ausschussvorsitze a) Losentscheid des/der Ratsvorsitzenden über die Zuteilung des 4. Ausschussvorsitzes b) Benennung der Vorsitze der Ausschüsse durch die Fraktionen und Gruppen in der Reihenfolge der Höchstzahlen 6. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und ihrer Vertreter/innen

Beschluss: So beschlossen

0007/2011/1.2
Ö 14
Besetzung unbesoldeter Stellen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0008/2011/1.2
Ö 15
Bestimmung der Ortsvorsteher/Ortsvorsteherinnen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0009/2011/1.2
Ö 16
Bauleitplanung der Samtgemeinde Hage, 15. Änd. des FNP "Sonderbaufläche Windenergie"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0020/2011/3.1
Ö 17
Unterstützung der Resolution der Industrie- und Handelskammer für Ostfriesland und Papenburg vom 13.09.2011 zum Straßenbauvorhaben B 210n durch den Rat der Stadt Norden

Beschluss: An Fachausschuss verwiesen

1523/2011/1.2
Ö 18
Antrag zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse:
 
Ö 18.1
Durchführung von Sofortmaßnahmen und mittelfristigen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung des Straßenzuges Ekeler Weg/Schulstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2011

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0025/2011/1.2
Ö 19
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 20
Anfragen
 
Ö 21
Wünsche und Anregungen
 
Ö 22
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 23
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)