Sitzung
19/FBP/2024
Gremium
Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Raum
Stadt Norden, im Foyer des Theaters der Stadt Norden, Osterstr. 50, Norden
Datum
02.12.2024
Zeit
17:01-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschusses am 12.08.2024

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1364/2024/1.1
Ö 8
1. Nachtragshaushaltssatzung 2024

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1467/2024/1.1
Ö 9
Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Norden vom 07.12.2010

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1494/2024/1.1
Ö 10
Gäste- und Tourismusbeitrag; Abrechnung 2022 und Kalkulation 2025

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1496/2024/1.1
Ö 11
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Norden (Hebesatzsatzung)

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1495/2024/1.1
Ö 12
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, Beleuchtungserneuerung KGS

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1497/2024/1.1
Ö 13
Entgegennahme von Spenden und sonstigen finanziellen Leistungen; Fußballtore Linteler Schule

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1448/2024/1.1
Ö 14
Entgegennahme von Spenden und sonstigen finanziellen Leistungen; Spende für das Jugendhaus

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1510/2024/1.1
Ö 15
Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr für 2025

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1489/2024/TDN
Ö 16
Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr für 2026

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1490/2024/TDN
Ö 17
Satzung über die Verringerung der Anzahl der Ratsmitglieder für die Wahlperiode 2026-2031

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1493/2024/1.2
Ö 18
Antrag der interfraktionellen Gruppe auf sofortigen Einstellungsstopp

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1519/2024/1.3
Ö 19
Übernahme von Auszubildenden nach Ausbildungsende

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1513/2024/1.3
Ö 20
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 21
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 22
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 23
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)