Sitzung
23/Rat/2024
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Foyer des Theaters in der Oberschule, Osterstr. 50, Norden
Datum
18.06.2024
Zeit
17:00-20:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Rates vom 23.04.2024

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

 
Ö 8
Sachstandsbericht Umwandlung UEK-Norden

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Kindertagesstätten: Satzung über die Erhebung von Betreuungsentgelten

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 2

1185/2024/2.2
Ö 10
Stadtbibliothek Norden: Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1186/2024/2.2
Ö 11
Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie: Lärmaktionsplan (LAP) 4. Stufe - Abwägung, Beschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1204/2024/3.1
Ö 12
Beschaffung von verschließbaren Fahrradabstellanlagen

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1197/2024/3.1
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 202 "Südlich Wigboldstraße" mit örtlichen Bauvorschriften; Abwägung, Städtebaulicher Vertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1188/2024/3.1
Ö 14
Erhaltungssatzung "Lintel"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4

1200/2024/3.1
Ö 15
Delegation von Personalentscheidungen gem. § 107 Abs. 4 S. 1 NKomVG; hier: Beamtinnen und Beamte

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1214/2024/1.3
Ö 16
Eil-/Dringlichkeitsbeschluss: 99. Flächennutzgungsplanänderung, Gebiet: "Südlich Wigboldstraße"; Beitrittsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0

1240/2024/3.1
Ö 17
Bildung des Verwaltungsausschusses;
Antrag der ZoB-Fraktion vom 13.06.2024

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1245/2024/1.2
Ö 18
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 19
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 20
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 21
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 22
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)