Sitzung
16/Rat/2023
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Foyer des Theaters in der Oberschule, Osterstr. 50, Norden
Datum
12.09.2023
Zeit
17:00-18:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 04.07.2023

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0798/2023/1.2
Ö 8
Mitgliedschaften im Rat der Stadt Norden;
a) Bekanntgabe des Sitzübergangs
b) Verpflichtung und Pflichtenbelehrung

Beschluss: Kenntnis genommen

0793/2023/1.2
Ö 9
Bildung des Verwaltungsausschusses;
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0800/2023/1.2
Ö 10
Bildung von Ausschüssen;
Antrag der SPD Fraktion vom 29.08.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0796/2023/1.2
Ö 11
Besetzung sonstiger Stellen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0797/2023/1.2
Ö 12
Besetzung der Stelle des Stadtbaurates bzw. der Stadtbaurätin;Vorstellung und Durchführung der Wahl gem. § 109 Abs. 1 S. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0774/2023/1.3
Ö 13
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH; Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung zum Jahresabschluss 2022

Beschluss: So beschlossen

0805/2023/1.1
Ö 14
Förderung Balkonmodule Photovoltaikanlagen

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0762/2023/KSB
Ö 15
Sparkassenzweckverband Aurich-Norden; Beendigung des Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrages mit der NBG GmbH

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0760/2023/1.1
Ö 16
3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0781/2023/1.2
Ö 17
Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Norden: Änderung der Satzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0772/2023/2.2
Ö 18
Vergabe von Leistungen: Modernisierungsvoruntersuchungen für alle Doornkaat-Gebäude

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0801/2023/3.1
Ö 19
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 20
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 21
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 22
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 23
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)