Sitzung
14/Rat/2023
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Theater Norden, Osterstr. 50, Norden
Datum
31.05.2023
Zeit
17:03-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Bericht des Landrates Olaf Meinen und Herr Dirk Balster, Geschäftsführer der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden zur Umwandlung des Norder Krankenhauses in ein Regionales Gesundheitszentrum (RGZ)
 
Ö 7
Vorgehen der Stadt Norden gegen die Umwandlung des Norder Krankenhauses in ein Regionales Gesundheitszentrum (RGZ)

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0626/2023/BÜ
Ö 8
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 9
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 21.03.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0624/2023/1.2
Ö 10
Mitgliedschaften im Rat der Stadt Norden;
-Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Dana Friedrichs

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0627/2023/1.2
Ö 11
Bildung von Ausschüssen;
Besetzung mit Beratenden Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlaments (JuPa)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0628/2023/1.2
Ö 12
Norder Baulandmanagement; Antrag der Fa. Claashen Verwaltung zur erneuten Anhebung des maximalen Kaufpreises

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

 
Ö 12.1
Norder Baulandmanagement; Antrag der Fa. Claashen Verwaltung zur erneuten Anhebung des maximalen Kaufpreises für Wohnbauland

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

0512/2023/3.1/1
Ö 12.2
Norder Baulandmanagement; Antrag der Fa. Claashen Verwaltung zur erneuten Anhebung des maximalen Kaufpreises

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0512/2023/3.1/2
Ö 13
Beitritts der Stadt Norden zur Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltungen: 2

0572/2023/3.1
Ö 14
Norden Ortsteil Westermarsch I; Antrag zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0569/2023/3.1
Ö 15
Beseitigung von Schottergärten; Antrag des Ratsherrn Filaferro vom 09.02.2023

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0578/2023/3.1
Ö 16
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 17
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 18
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 19
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 20
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)