Sitzung
11/FBP/2023
Gremium
Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Raum
Stadt Norden, im Sitzungszimmer des Rathauses, Am Markt 15, Norden
Datum
22.05.2023
Zeit
17:01-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschusses am 06.02.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0532/2023/1.1
Ö 8
1. Bekanntgabe von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020

2. Jahresabschluss 2020
a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss
b) Ergebnisverwendungsbeschluss
c) Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Erneute Beratung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0589/2023/1.1
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion: Deckelung der Personalkosten

Beschluss: Erneute Beratung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0262/2022/1.3
Ö 10
Haushalt 2023;
Zusätzliche Ingenieurstelle im Bereich TDN

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

0550/2023/1.2
Ö 10.1
Haushalt 2023: Zusätzliche Ingenieurstelle für den Bereich TDN

Beschluss: An Fachausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0623/2023/1.3
Ö 11
Antrag auf Einrichtung einer befristeten Stelle zur geordneten Abwicklung des weiteren Ausbaus von Windkraftanlagen; Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2023

Beschluss: Erneute Beratung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0551/2023/1.2
Ö 12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Neuaufstellung "Jung kauft Alt"

Beschluss: Beratungsfolge abgebrochen

0429/2022/1.1
Ö 13
Förderprogramm "Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“

Beschluss: Zur Beratung in die Fraktionen und Wiederholung der Beratungsfolge

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0610/2023/KSB
Ö 14
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 15
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 16
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 17
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)