Sitzung
11/FBP/2023
Gremium
Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Raum
Stadt Norden, im Sitzungszimmer des Rathauses, Am Markt 15, Norden
Datum
22.05.2023
Zeit
17:01-19:10 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen | ||
Ö 4 | Bekanntgabe von Eilentscheidungen | ||
Ö 5 | Bekanntgaben | ||
Ö 6 | Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil | ||
Ö 7 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschusses am 06.02.2023
Beschluss: So beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0532/2023/1.1 | |
Ö 8 | 1. Bekanntgabe von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020
2. Jahresabschluss 2020 a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss b) Ergebnisverwendungsbeschluss c) Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Erneute Beratung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | 0589/2023/1.1 | |
Ö 9 | Antrag der CDU-Fraktion: Deckelung der Personalkosten
Beschluss: Erneute Beratung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0262/2022/1.3 | |
Ö 10 | Haushalt 2023;
Zusätzliche Ingenieurstelle im Bereich TDN Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage | 0550/2023/1.2 | |
Ö 10.1 | Haushalt 2023: Zusätzliche Ingenieurstelle für den Bereich TDN
Beschluss: An Fachausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0623/2023/1.3 | |
Ö 11 | Antrag auf Einrichtung einer befristeten Stelle zur geordneten Abwicklung des weiteren Ausbaus von Windkraftanlagen; Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2023
Beschluss: Erneute Beratung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0551/2023/1.2 | |
Ö 12 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Neuaufstellung "Jung kauft Alt"
Beschluss: Beratungsfolge abgebrochen | 0429/2022/1.1 | |
Ö 13 | Förderprogramm "Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“
Beschluss: Zur Beratung in die Fraktionen und Wiederholung der Beratungsfolge Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0610/2023/KSB | |
Ö 14 | Dringlichkeitsanträge | ||
Ö 15 | Anfragen, Wünsche und Anregungen | ||
Ö 16 | Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil | ||
Ö 17 | Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) |