Sitzung
04/FOS/2023
Gremium
Ausschuss für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit
Raum
Stadt Norden, im großen Saal des Feuerwehrgebäudes im Hilfeleistungszentrum, 26506 Norden, Osterstr. 93 A
Datum
20.02.2023
Zeit
17:00-19:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit vom 07.11.2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0411/2022/2.1
Ö 8
Entwurf des Ergebnis- und Finanzhaushalts 2023 für den Teilhaushalt 2 (Produkte für den Fachdienst Bürgerdienste und Sicherheit)

Beschluss: Kenntnis genommen

0491/2023/2.1
Ö 9
Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Norden: § 7 Absatz 4: Bestattungstermine

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0467/2023/2.1
Ö 10
Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Norden: Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UstG)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0468/2023/2.1
Ö 11
Änderung der Marktordnung und Marktgebührenordnung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0483/2023/2.1
Ö 12
Änderung Obdachlosen Gebührensatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0484/2023/2.1
Ö 13
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 14
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 15
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 16
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)