Sitzung
9/FBP/2023
Gremium
Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Raum
Stadt Norden, im Foyer des Theaters in der Oberschule, Osterstr. 50, Norden
Datum
06.02.2023
Zeit
17:05-17:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschusses am 06.12.2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0454/2023/1.1
Ö 8
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0476/2023/1.2
Ö 9
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Hilfeleistungstanklöschfahrzeug

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0447/2022/1.1
Ö 10
Aufhebung Sperrvermerk Entwicklung Schulstandort Süderneuland

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0477/2023/ZGW
Ö 11
Sparkassenzweckverband Aurich-Norden; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0470/2023/1.1
Ö 12
Sparkassenzweckverband Aurich-Norden; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes und Bestimmung zum Vorstandsvorsitzenden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0475/2023/1.1
Ö 13
Abführung des Tourismusbeitrages 2022 an die Wirtschaftsbetriebe in Form einer Einlage; Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0436/2022/1.1
Ö 14
Entgegennahme von Spenden und sonstigen finanziellen Leistungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0466/2023/1.1
Ö 15
1. Bekanntgabe von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020

2. Jahresabschluss 2020
a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss
b) Ergebnisverwendungsbeschluss
c) Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 17
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 18
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 19
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)