Sitzung
08/Rat/2022
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, in der Sporthalle Wildbahn, in der Wildbahn 30, in Norden
Datum
27.09.2022
Zeit
17:00-19:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 4.1
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Durchlassbauwerk Hellerweg

Beschluss: Kenntnis genommen

0290/2022/1.1
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 05.07.2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0311/2022/1.2
Ö 8
Mitgliedschaften im Rat der Stadt Norden;
a) Feststellung des Endes der Ratsmitgliedschaft von Torben Grünebast
b) Bekanntgabe des Sitzüberganges
c) Verpflichtung und Pflichtenbelehrung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0344/2022/1.2
Ö 9
Bildung des Verwaltungsausschusses;
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2022 auf Umbesetzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0346/2022/1.2
Ö 10
Bildung von Ausschüssen;
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2022 auf Umbesetzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0347/2022/1.2
Ö 11
Bildung von sonstigen Stellen;
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2022 auf Umbesetzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0348/2022/1.2
Ö 12
Förderung Balkonmodule Photovoltaikanlagen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Temporärer Erlass von KiTa-Beiträgen und Ausgleich des Einnahmeausfalls für die freien Träger von Kindertagesstätten im Stadtgebiet Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0329/2022/2.2/1
Ö 14
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Sanierung "Am Alten Siel 1"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0325/2022/1.1
Ö 15
1. Nachtragshaushaltssatzung 2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltungen: 0

0281/2022/1.1
Ö 16
Kreditaufnahme 2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 1

0328/2022/1.1
Ö 17
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0339/2022/1.2
Ö 18
Förderung eines Kinder- und Familienzentrums: Mietkostenzuschuss für den Kinderschutzbund Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0303/2022/2.2
Ö 19
Reitanlage Bargebur: Vorstellung der Planungen für eine Nachfolgeanlage

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0304/2022/2.2
Ö 20
Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten: bedarfsgerechte Weiterentwicklung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0305/2022/2.2
Ö 21
Neuaufstellung Verkehrsentwicklungsplan; Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0319/2022/3.1
Ö 22
Vergabe von Leistungen zur Vorbereitung und Durchführung eines Konzept-Wettbewerbs für Teilbereiche des ehemaligen Doornkaat-Bestands

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0322/2022/3.1
Ö 23
Vergabe von Gutachter-Leistungen zu Erfordernissen der Erhaltungssanierung der zu erhaltenden und zu revitalisierenden ehemaligen Doornkaat-Gebäude

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0323/2022/3.1
Ö 24
Implementierung Energiemanagement, Förderantrag nach Kommunalrichtlinie

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0310/2022/ZGW
Ö 25
Beleuchtungssanierung Grundschule Lintel; Beantragung von Fördermitteln nach der Kommunalrichtlinie

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0327/2022/ZGW
Ö 26
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 26.1
Anbringung von Notfallplaketten;
Antrag des Ratsherrn Filaferro vom 24.08.2022

Beschluss: So beschlossen

0341/2022/1.2
Ö 26.2
Antrag auf Änderung der Parkgebührenordnung;
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2022

Beschluss: So beschlossen

0343/2022/1.2
Ö 26.3
Energiekrise;
Überprüfung der bisher aus der Konzentrationsfläche der 95. Änderung des F-Planes Windenergie der Stadt Norden herausgefallenen Teilflächen in Leybucht, Westermarsch, Ostermarsch und Leegland; Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, ZoB und FDP vom 07.09.2022

Beschluss: So beschlossen

0342/2022/1.2
Ö 27
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 28
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 29
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 30
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 31
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)