Sitzung
37/Rat/2020
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, in der Sporthalle Wildbahn, In der Wildbahn 30, in Norden
Datum
03.11.2020
Zeit
17:00-18:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 22.09.2020

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1405/2020/1.2
Ö 8
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 08.07.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1360/2020/1.2
Ö 9
Sanierung des Freibades in Norddeich;
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2020

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0

1373/2020/1.2/1
Ö 10
Sanierung der Sportanlage "Wildbahn"
hier: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (SJK); Projektaufruf 2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1395/2020/2.2
Ö 11
Sanierung der Sportanlage "Jahnplatz"
hier: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (SJK); Projektaufruf 2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1397/2020/2.2
Ö 12
Städt. Kindertagesstätte "Schulstraße", Zukunftsgerechte Weiterentwicklung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1158/2020/2.2/1
Ö 13
Entwicklung der Grundschule Im Spiet: Vorstellung des zukunftsfähigen Raumkonzepts und sich daraus ergebender Maßnahmen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1368/2020/2.2
Ö 14
1. Bekanntgabe von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019

2. Jahresabschluss 2019
a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss
b) Ergebnisverwendungsbeschluss
c) Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1372/2020/1.1
Ö 15
Verlängerung der Inanspruchnahme der Option gemäß § 27 Abs. 22a UStG

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1381/2020/1.1
Ö 16
Abführung des Tourismusbeitrages 2020 an die Wirtschaftsbetriebe in Form einer Einlage; Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1370/2020/1.1
Ö 17
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norden;
Änderung in § 10 Bekanntmachungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1385/2020/1.2
Ö 18
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 18.1
Erstellung eines Bebauungsplanes für das Gelände des alten Feuerwehrhauses in Leybuchtpolder;
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.10.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1404/2020/1.2
Ö 19
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 19.1
Förderung des Radverkehrs in der Stadt Norden und seinen Ortsteilen;
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.10.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1423/2020/1.2
Ö 20
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 21
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 22
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 23
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)