Sitzung
23/Rat/2019
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Saal des Hotel Reichshof, Neuer Weg 53, Norden
Datum
07.02.2019
Zeit
18:30-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 4.1
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Diekens Drift (Planung und Ausbau)

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

0758/2019/1.1
Ö 4.2
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Nordseestraße

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

0759/2019/1.1
Ö 4.3
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Kreisschulbaukasse

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

0778/2019/1.1
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 30.10.2018

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0750/2018/1.2
Ö 8
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 04.12.2018

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0793/2019/1.2
Ö 9
Bekanntgabe über die Bildung der GfN-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0794/2019/1.2
Ö 10
Bildung des Verwaltungsausschusses;
Antrag auf Neubesetzung der Fraktion-GfN vom 04.01.2019
0790/2019/1.2
Ö 11
Bildung von Ausschüssen;
Antrag der Fraktion GfN vom 04.01.2019;
1. Feststellung der Sitzverteilung
2. Benennung der Ausschussmitglieder und ihrer Vertreter/innen
3. Zuteilung der Ausschussvorsitze
- Benennung der Vorsitze der Ausschüsse durc h die Fraktionen und Gruppen in der
Reihenfolge der Höchstzahlen
4. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und ihrer Vertreter/innen
0791/2019/1.2
Ö 11.1
Bildung von Ausschüssen;
Antrag der Fraktion GfN vom 04.01.2019;
1. Feststellung der Sitzverteilung
2. Benennung der Ausschussmitglieder und ihrer Vertreter/innen
3. Zuteilung der Ausschussvorsitze
- Benennung der Vorsitze der Ausschüsse durc h die Fraktionen und Gruppen in der
Reihenfolge der Höchstzahlen
4. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und ihrer Vertreter/innen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0791/2019/1.2/1
Ö 12
Besetzung sonstiger Stellen;
Antrag der GfN-Fraktion vom 04.01.2019;
-Besetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH
-Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Aurich-Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0792/2019/1.2
Ö 13
Besetzung der Stelle der Ersten Stadträtin bzw. des Ersten Stadtrates; Durchführung der Wahl gem. § 109 Abs. 1 S. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0782/2019/1.3
Ö 14
Einzelhandelsentwicklungskonzept der Stadt Norden 2018

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0586/2018/3.1
Ö 15
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 15.1
Bestimmung eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Süderneuland II;
Mitteilung der SPD-Fraktion vom 01.02.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0805/2019/1.2
Ö 16
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 17
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 18
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 19
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)