Sitzung
15/UEV/2019
Gremium
Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss
Raum
im Sitzungszimmer des Rathauses, Am Markt 15
Datum
18.11.2019
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses vom 02.09.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1008/2019/FB3
Ö 8
Prüfung einer möglichen Bewerbung für die Ausrichtung einer Landesgartenschau; Antrag der CDU-Fraktion vom 08.08.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1063/2019/3.3
Ö 9
Straßenreinigung der Stadt Norden; Neufassung der Straßenreinigungssatzung, Straßenreinigungsverordnung und Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

1079/2019/3.3
Ö 10
Ausbauplan der Straße "Deepsweg" im Bebauungsplangebiet Nr. 57 e.

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1084/2019/3.3
Ö 11
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße "Hollander Weg" - Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

1085/2019/3.3
Ö 12
Haushalt 2020;Teilhaushalt 3 für die Produkte des FD 3.3 - Umwelt und Verkehr

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1093/2019/3.3
Ö 13
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 14
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 14.1
Anfragen, Wünsche und Anregungen; Nährstoffeintrag in Gewässer
 
Ö 14.2
Anfragen, Wünsche und Anregungen; Übersicht über die Zusammensetzung des Rates etc.
 
Ö 14.3
Anfragen, Wünsche und Anregungen; Alleestraße - Parken im Bereich von Fahrbahnmarkierungen
 
Ö 14.4
Anfragen, Wünsche und Anregungen; Derk-de-Haan-Padd - Eingeschränkte Nutzbarkeit der Brücke
 
Ö 14.5
Anfragen, Wünsche und Anregungen; Baumstraße - Arbeiten an Straßenbäumen
 
Ö 14.6
Anfragen, Wünsche und Anregungen; Raiffeisenstraße - Sachstand Brücke "Fridericussiel"
 
Ö 14.7
Anfragen, Wünsche und Anregungen; Norddeicher Straße - Parken auf Markierung
 
Ö 14.8
Anfragen, Wünsche und Anregungen; Stadtumbau West - Sanierungsgebiet "Doornkaatgelände"
 
Ö 14.9
Anfragen, Wünsche und Anregungen; Schulstraße/Baumstraße - Verkehrsbehinderungen
 
Ö 15
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 16
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)