Sitzung
21/Rat/2019
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Saal des Hotel Reichshof, Neuer Weg 53, Norden
Datum
04.11.2019
Zeit
17:00-18:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Rates vom 28.08.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1025/2019/1.2
Ö 8
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Rates vom 17.09.2019 und der Fortsetzung vom 24.09.2019

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1070/2019/1.2
Ö 9
Bildung von Ausschüssen;
-Benennung eines Lehrervertreters für den Jugend-, Bildungs-, Sozial- und Sportausschuss
-Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 29.09.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1033/2019/1.2
Ö 10
Erklärung und Verpflichtung des Rates der Stadt Norden nach der Schändung des Mahnmals auf dem jüdischen Friedhof

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1065/2019/BÜ
Ö 11
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Umgestaltung der Marktplatzseite Ost

Beschluss: Beratungsfolge abgebrochen

 
Ö 12
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Feuerwehrgerätehaus Leybuchtpolder

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 3

1057/2019/1.1
Ö 13
Umsetzung der Rückführungsvereinbarung zwischen den Wirtschaftsbetrieben und der Stadt;
Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1014/2019/1.1
Ö 14
Abführung des Tourismusbeitrages 2019 an die Wirtschaftsbetriebe in Form einer Einlage; Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1013/2019/1.1
Ö 15
Kreditaufnahme 2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1056/2019/1.1
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 3; Gebiet "Am Hollander Weg" - 2. Änderung mit örtlichen Bauvorschriften - Auslegungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0958/2019/3.1
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 102 - 1. Änderung "WBZ-Parkplatz - Erweiterung" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1015/2019/3.1
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 38 - 4. Änderung "Kindergarten Donaustraße" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1024/2019/3.1
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 24 - 1. Änderung; Gebiet: "nördlich Hooge Riege" - weiteres Vorgehen

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1034/2019/3.1
Ö 20
107. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden; Gebiet" Umgehungsstraße / nahe Hafen Norddeich" 2 - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0988/2019/3.1
Ö 21
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse bzw. an den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH
 
Ö 21.1
Verpflichtung zur Anpflanzung von Bäumen bei der Erschließung neuer Baugebiete;
Antrag der Gruppe CDU/ZoB vom 10.09.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1068/2019/1.2
Ö 21.2
Schaffung von bezahlbaren Wohnraum in der Stadt Norden - Einstieg in den kommunalen Wohnungsbau, Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2019, Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1069/2019/1.2
Ö 22
Festlegung der Anzahl der Ratsmitglieder für die Wahlperiode 2021-2026

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1052/2019/1.2
Ö 23
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 24
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 25
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 26
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 27
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)