Sitzung
20/FiP/2019
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Stadt Norden, im Sitzungszimmer des Rathauses, Am Markt 15, Norden
Datum
28.10.2019
Zeit
17:03-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 09.09.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

1017/2019/1.1
Ö 8
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Umgestaltung der Marktplatzseite Ost

Beschluss: Beratungsfolge abgebrochen

 
Ö 9
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Feuerwehrgerätehaus Leybuchtpolder

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1057/2019/1.1
Ö 10
Umsetzung der Rückführungsvereinbarung zwischen den Wirtschaftsbetrieben und der Stadt;
Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1014/2019/1.1
Ö 11
Abführung des Tourismusbeitrages 2019 an die Wirtschaftsbetriebe in Form einer Einlage; Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1013/2019/1.1
Ö 12
Kreditaufnahme 2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1056/2019/1.1
Ö 13
Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Veräußerung städtischer Grundstücke, Bodenbevorratung;
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 02.09.2019

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1011/2019/1.2
Ö 13.1
Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Veräußerung städtischer Grundstücke, Bodenbevorratung;
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 02.09.2019

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1011/2019/1.2/1
Ö 14
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 15
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 16
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 17
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)