Sitzung
06/FO/2019
Gremium
Feuerwehr- und Ordnungsausschuss (bis 03.03.2022)
Raum
im großen Saal des Feuerwehrgebäudes im Hilfeleistungszentrum, 26506 Norden, Osterstr. 93 A
Datum
06.02.2019
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Feuerwehr- und Ordnungsausschusses vom 15.11.2018

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0747/2018/2.1
Ö 8
Gebührenkalkulation Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0765/2019/2.1
Ö 9
Änderung der Anlage zur Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0766/2019/2.1
Ö 10
Änderung der Gebührentatbestände der Satzung über die Erhebung für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0764/2019/2.1
Ö 11
Entwurf des Ergebnis- und Finanzhaushalts 2019 für den Teilhaushalt 2 (Produkte für den Bereich des Fachdienstes "Bürgerdienste und Sicherheit")

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0768/2019/2.1
Ö 12
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 13
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 14
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 15
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)