Sitzung
22/BauSa/2014
Gremium
Bau- und Sanierungsausschuss
Raum
im Lentzhof Norden, Westerstraße 77
Datum
11.11.2014
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am 02.10.2014

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1136/2014/FB3
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses vom 09.10.2014

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1128/2014/FB3
Ö 8
Städtebaulicher Denkmalschutz, Sanierungsgebiet "Historischer Marktplatz, Wirtschaftsplan für 2015

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1133/2014/3.1
Ö 9
Bauliche Entwicklung des "Nordsee-Camp" auf mehreren Teilflächen, Antrag zur Aufstellung von 4 Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen gem. § 12 BauGB

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1145/2014/3.1
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 196V, Gebiet: Norddeicher Str. 247, Aufstellungbeschluss, Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Erneute Beratung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1051/2014/3.1
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41 bV der Stadt Norden "Baustoffhandel im Gewerbe- und Dienstleistungspark Leegemoor", Aufstellungsbeschluss, Beteiligungen der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1062/2014/3.1
Ö 12
Satzung der Stadt Norden über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösesatzung) vom 20.12.1974, 3. Änderung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1127/2014/3.3
Ö 13
Straßenreinigung, Gebührenkalkulation 2015

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1135/2014/3.3
Ö 14
Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Norden vom 19.12.1994, 1. Änderung zum Gebührentarif vom 08.12.2009

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1091/2014/3.3
Ö 15
Verordnung der Stadt Norden über Parkgebühren (Parkgebührenordnung), 2. Änderung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1100/2014/3.3
Ö 16
Fläche des ehem. LIDL-Marktes in Tidofeld, Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1146/2014/3.1
Ö 17
Dorferneuerung Leybuchtpolder-Neuwesteel,Beleuchtung des Dorfplatzes und der Schule Leybuchtpolder

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1141/2014/3.1
Ö 18
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesraumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1143/2014/3.1
Ö 19
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für Windenergie, Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1147/2014/3.1
Ö 20
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 20.1
Bebauungsplan Nr. 57e "östlich Siedlungsweg / Addinggaster Tief" mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung, städtebaulicher Vertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1039/2014/3.1
Ö 20.2
Bebauungsplan Nr.191 "Bahnhof Norddeich" - Nutzungskonzept für die Planentwicklung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1154/2014/3.1
Ö 21
Anfragen
 
Ö 22
Wünsche und Anregungen
 
Ö 23
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)