Sitzung
07/BauSa/2012
Gremium
Bau- und Sanierungsausschuss
Raum
im Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26, Norden. Fortgesetzt dort am 20.11.2012.
Datum
15.11.2012
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses vom 14.06.2012

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0242/2012/FB3
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses vom 06.09.2012

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0332/2012/FB3
Ö 8
Städtebaulicher Denkmalschutz, Sanierungsgebiet "Historischer Marktplatz", Wirtschaftsplan für 2012/2013

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0347/2012/3.1
Ö 9
Flächennutzungsplan, 69. Änderung, hier: Repowering von Windenergieanlagen

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1437/2011/3.1/1
Ö 10
Bebauungsplan 185 V, Gebiet Marschweg/Steinweg

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0379/2012/3.1
Ö 11
Tierhaltungsanlagen, hier Aufstellungsbeschluss für drei Bereiche

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0380/2012/3.1
Ö 12
Durchführung von Sofortmaßnahmen und mittelfristigen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung des Straßenzuges Ekeler Weg/Schulstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2011

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 2

0063/2011/3.3/1
Ö 12.1
Zurückziehung der Anmeldung für das Mehrjahresbauprogramm für Landeszuweisungen für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0063/2011/3.3/2
Ö 13
Überarbeitung der Bebauungspläne in Norddeich, hier Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0381/2012/3.1
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 186, Gebiet: katholische Kirche

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0382/2012/3.1
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 153 "In der Wirde", Fortführung des Planaufstellungsverfahrens

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 0

0346/2012/3.1
Ö 16
Sachstandsbericht Dorferneuerung, Anfrage B 90 / Die Grünen und SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Parkraumkonzept/Parkleitsystem in der Stadt Norden

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0126/2012/3.3
Ö 18
Benennung von Straßen, Wegen, Brücken und Plätzen, Antrag von Frau Roswitha Homann auf Benennung nach der Jüdin Recha Freier vom 25.06.2012, Schreiben der Ratsfraktionen ZoB und SPD vom 26.07.2012 bzw. 29.08.2012

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0348/2012/3.3
Ö 19
Parkraumbewirtschaftung Westerstraße, Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Norden vom 21.02.2012

Beschluss: Nicht so beschlossen

0130/2012/3.3
Ö 20
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 21
Anfragen
 
Ö 21.1
Anfragen, Kostenbeteiligung bei Brückenbauten
 
Ö 21.2
Anfragen, Osterpoort
 
Ö 21.3
Anfragen, Müll am Torfweg
 
Ö 21.4
Anfragen, Bahnhof
 
Ö 21.5
Anfragen, Straßenzustand Stellmacher Straße und Seilerstraße
 
Ö 21.6
Anfragen, Grundstück Trigema, Bahnhofstraße
 
Ö 21.7
Anfragen, Unbebaute Fläche "Norder Tor" zur Straße Im Horst
 
Ö 21.8
Anfragen, Zustand der Gehwege in der Nordseestraße
 
Ö 22
Wünsche und Anregungen
 
Ö 22.1
Wünsche und Anregungen, Hundekotbehälter
 
Ö 23
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)