Sitzung
08/Rat/2012
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26
Datum
04.12.2012
Zeit
17:07-20:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates am 25.09.2012

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0391/2012/1.2
Ö 8
Benennung von Straßen, Wegen, Brücken und Plätzen, Antrag von Frau Roswitha Homann auf Benennung nach der Jüdin Recha Freier vom 25.06.2012, Schreiben der Ratsfraktionen ZoB und SPD vom 26.07.2012 bzw. 29.08.2012

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0348/2012/3.3
Ö 9
Städtebaulicher Denkmalschutz, Sanierungsgebiet "Historischer Marktplatz", Wirtschaftsplan für 2012/2013

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0347/2012/3.1
Ö 10
Überarbeitung der Bebauungspläne in Norddeich, hier Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0381/2012/3.1
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 153 "In der Wirde", Fortführung des Planaufstellungsverfahrens

Beschluss: Nicht so beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 32, Enthaltungen: 2

0346/2012/3.1
Ö 12
Tierhaltungsanlagen, hier Aufstellungsbeschluss für drei Bereiche

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0380/2012/3.1
Ö 13
Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept (InEKK), Vorstellung des Schlussberichts

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0357/2012/FB3
Ö 14
Parkraumkonzept/Parkleitsystem in der Stadt Norden

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0126/2012/3.3
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 186, Gebiet: katholische Kirche

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0382/2012/3.1
Ö 16
Flächennutzungsplan, 69. Änderung, hier: Repowering von Windenergieanlagen

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1437/2011/3.1/1
Ö 17
Bebauungsplan 185 V, Gebiet Marschweg/Steinweg

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0379/2012/3.1
Ö 18
Durchführung von Sofortmaßnahmen und mittelfristigen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung des Straßenzuges Ekeler Weg/Schulstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2011

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 16, Enthaltungen: 0

0063/2011/3.3/1
Ö 18.1
Ekeler Weg: Zurückziehung der Anmeldung für das Mehrjahresbauprogramm für Landeszuweisungen für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden

Beschluss: So beschlossen

0063/2011/3.3/2
Ö 19
Einführung der inklusiven Schule -Sch- a) Festlegung der Standorte im Primarbereich und Sekundarbereich 1 b) Bauliche Maßnahmen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0294/2012/2.2
Ö 20
Satzung über die Bildung eines Beirates für Senioren/Seniorinnen und Menschen mit Behinderung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 6

0369/2012/2.2
Ö 21
Weiterentwicklung des Kindertagesstättenangebotes, Neubau einer weiteren Krippengruppe im Kindergarten Schulstraße

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0372/2012/2.2
Ö 22
Förderung der Kunstschule Norden e. V., Abschluss einer Vereinbarung über Ziele und Leistungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0373/2012/2.2
Ö 23
Kurbeitragssatzung a) Neufassung der Kurbeitragssatzung b) Kalkulation 2013 c) Abrechnungen 2010 und 2011

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 10

0364/2012/1.1
Ö 24
Fremdenverkehrsbeitrag a) Kalkulation 2013 b) Abrechnung 2010

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 11

0365/2012/1.1
Ö 25
Jahresabschluss 2011 der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

0367/2012/1.1
Ö 26
Beitritt zur Kampagne "Vermögenssteuer jetzt", Antrag des Ratsherrn Joosten (Die Linke) vom 05.11.2012

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltungen: 2

0392/2012/1.2
Ö 27
Umbildung des Verwaltungsausschusses, Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 01.11.2012

Beschluss: So beschlossen

0398/2012/1.2
Ö 28
1. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Norden, Entschädigung für die stellv. Stadtbrandmeister

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0396/2012/1.2
Ö 29
Sitzungskalender 2013

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0344/2012/1.2
Ö 30
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 31
Anfragen
 
Ö 32
Wünsche und Anregungen
 
Ö 33
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 34
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)