Sitzung
08/FBP/2022
Gremium
Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Raum
Stadt Norden, in der Mensa der KGS Hage-Außenstelle Norden, In der Wildbahn 30, in Norden
Datum
06.12.2022
Zeit
17:02-18:41 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschusses am 01.11.2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0387/2022/1.1
Ö 8
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH; Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung zum Jahresabschluss 2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0398/2022/1.1
Ö 9
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH; Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung zur Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0431/2022/1.1
Ö 10
Gästebeitragssatzung
a) 5. Änderung der Gästebeitragssatzung
b) Kalkulation 2023
c) Abrechnung 2020

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0432/2022/1.1
Ö 11
Tourismusbeitragssatzung
a) 5. Änderung der Tourismusbeitragssatzung
b) Kalkulation 2023
c) Abrechnung 2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0433/2022/1.1
Ö 12
Implementierung Energiemanagement, Förderantrag nach Kommunalrichtlinie

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

0310/2022/ZGW
Ö 12.1
Implementierung Energiemanagement, Förderantrag nach Kommunalrichtlinie

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0310/2022/ZGW/1
Ö 13
Aufhebung Sperrvermerk Beheizung Neuer Weg 35/36 EG

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0420/2022/ZGW
Ö 14
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Neuaufstellung "Jung kauft Alt"

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0429/2022/1.1
Ö 15
Antrag der CDU-Fraktion: Deckelung der Personalkosten

Beschluss: Geänderte Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0262/2022/1.3
Ö 16
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 17
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 18
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 19
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)