Sitzung
36/Rat/2011
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26
Datum
24.05.2011
Zeit
17:09-20:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 08.03.2011 (34/Rat/2010)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1378/2011/1.2
Ö 8
Bericht zur aktuellen Entwicklung im Bahnfern- und nahverkehr, Vortrag des VEJ-Geschäftsführers Tilli Rachner

Beschluss: Kenntnis genommen

1310/2011/3.2
Ö 9
Erweiterung des EFRE-Fördergebietes "Norden-Innenstadt"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1394/2011/3.1
Ö 10
Verlängerung Neuer Weg zum südlichen Stadteingang Beschlussfassung zum Ausbauplan

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0

1389/2011/3.3
Ö 11
Wohnen am Wasser, Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2011

Beschluss: Geänderter Beschluss

1397/2011/3.1
Ö 12
Dorferneuerungs- und Entwicklungsplanung Leybuchtpolder Neuwesteel, Beschluss des Endberichtes

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1358/2011/3.1
Ö 13
Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes, Gebiet: östlicher Siedlungsweg bis zum Addinggaster Tief, Schreiben der Erbengemeinschaft Lüpkes vom 09.04.2011 und 11.05.2011

Beschluss: Beratungsfolge abgebrochen

 
Ö 14
Baulandausweisung in der Stadt Norden, Antrag der ZoB vom 07.04.2011 ------------------------------------------------------------------------------------- Gebiet: Grenzweg Dr. Frerichs-Straße/Korndeichsweg

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1393/2011/3.1
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 163a "Karl-Wenholtstr.-Mitte", Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1388/2011/3.1
Ö 16
Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes, Gebiet zwischen der Wirde und dem Barenbuscher Weg

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1399/2011/3.1
Ö 17
Aufstellung eines Bebauungsplanes, Gebiet" In der Wirde", hier Antragstellung durch die Eigentümer

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0

1402/2011/3.1
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 72, 1. Änd., Gebiet: Ecke Selden Rüst/Beningastraße, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1380/2011/3.1
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 1, Westermarsch II, 2. Änderung, Gebiet: Dörper Weg/Muschelweg, Aufstellungs-/Änderungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1398/2011/3.1
Ö 20
Repowering von Windenergieanlagen im Stadtgebiet Norden, Antrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2011

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 2

1406/2011/3.1
Ö 21
Straßenerhaltung in der Stadt Norden, Sachstandsbericht zur Reparatur der Winterschäden in den Stadtstraßen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1390/2011/3.3
Ö 22
Beantragung der Errichtung einer Oberschule -Sch-

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1405/2011/2.2
Ö 23
1. Änderung der Feuerwehrsatzung sowie Einrichtung einer Kinderabteilung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1401/2011/2.1
Ö 24
Geänderte Aufstellung der Wochenmarktstände bei Schnee und Eis auf Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1331/2011/2.1
Ö 25
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 26
Anfragen
 
Ö 27
Wünsche und Anregungen
 
Ö 28
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 29
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)