Sitzung
24/Rat/2010
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26
Datum
16.03.2010
Zeit
17:12-20:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 09.11.2009 (20/Rat/2009)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0966/2009/1.2
Ö 8
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 16.11.2009 (21/Rat/2009)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0970/2010/1.2
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 08.12.2009 (22/Rat/2009)

Beschluss: Erneute Beratung

1014/2010/1.2
Ö 10
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.02.2010 (23/Rat/2009)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1017/2010/1.2
Ö 11
Wohnbauland im Bereich der Stadt Norden, Bedarfseinschätzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0837/2009/3.1
Ö 12
Anträge auf Baulandausweisung Wirde Landen (Beb.-Plan 85A), In der Wirde, Lehmweg, Im Hooker und Ostlintel, Entscheidung über die Aufplanungsanträge,

Beschluss: So beschlossen

0911/2009/3.1
Ö 13
Antrag auf Änderung des Bebauungsplan Nr.44, 2. Änd. Gebiet Ecke Norddeicher Str./Alter Dörper Weg

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

0882/2009/3.1/1
Ö
Antrag auf Änderung des Bebauungsplan Nr.44, 2. Änd. Gebiet Ecke Norddeicher Str./Alter Dörper Weg

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0882/2009/3.1/2
Ö 14
Südlicher Stadteingang - Wohnen am Wasser, Projektvorstellung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0918/2009/3.1
Ö 15
Grundschule Süderneuland, Einrichtung einer Ganztagsschule

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 10

0998/2010/2.2
Ö 16
Einrichtung von Integrationsklassen, a) Grundschule Lintel b) Grundschule Süderneuland

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1011/2010/2.2
Ö 17
Namensänderung für das Gebäude Ekeler Schule

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0984/2010/2.2
Ö 18
Einführung der "Ehrenamtskarte Niedersachsen" in Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 2

0976/2010/2.2
Ö 19
Resolution zur Unterstützung der Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1012/2010/2.2
Ö 20
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Historischer Marktplatz", Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für ein Sanierungsverfahren

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0975/2010/3.1
Ö 21
Anliegerbeitrag Stellmacherstraße, Sondersatzung über die Festsetzung des von den Beitragspflichtigen zu tragenden Kostenanteils

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0947/2009/3.3
Ö 22
Reaktivierung der Bahnstrecke Norden-Hage-Dornum-Esens, Abschluss der Zweckvereinbarung zum Erhalt der Bahnstrecke der Küstenbahn Ostfriesland

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0982/2010/3.2
Ö 23
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 23.1
Bebauungsplan Nr. 92 - Hafen Norddeich, Übergangsweise Änderung von Verkehrsflächen auf der Westmole

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

1020/2010/3.3-3.1
Ö
Bebauungsplan Nr. 92 - Hafen Norddeich, Übergangsweise Änderung von Verkehrsflächen auf der Westmole

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1020/2010/3.3-3.1/1
Ö 23.2
Resolution zum Erhalt des Finanzamtes Norden, Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2010

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1024/2010/1.2
Ö 24
Anfragen
 
Ö 25
Wünsche und Anregungen
 
Ö 26
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 27
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)