Sitzung
17/Rat/2009
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
im Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26,
Datum
19.05.2009
Zeit
17:03-20:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Mitgliedschaften im Rat der Stadt Norden, a) Feststellung des Endes der Mitgliedschaft der Ratsfrau Amanda Wilts-Rocker b) Bekanntgabe des Sitzübergangs c) Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Ratsherrn Lars Extra

Beschluss: So beschlossen

0798/2009/1.2
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 7
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sondersitzung des Rates am 16.02.2009 (15/Rat/2008)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0760/2009/1.2
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 03.03.2009 (16/Rat/2008)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0778/2009/1.2
Ö 10
I. Nachtragssatzung 2009

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0788/2009/1.1
Ö 11
eGovernment - Überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Energetische Erneuerung von Gebäuden der sozialen Infrastruktur 2009, Gebäude der Grundschule Im Spiet

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0796/2009/2.2
Ö 13
Anmeldung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen "Städtebaulicher Denkmalschutz" i. S. des BauGB zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes - Programmjahr 2010 -

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0792/2009/FB3
Ö 14
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
 
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 141V, 1. Änderung, Gebiet: Westerstr. 12-15, Aufstellung, Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0740/2009/3.1
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 38, 2. Änderung, Gebiet: Oderstr./Rheinstr.-Tidofeld, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0776/2009/3.1
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 109 V, 1. Änderung - Einrichtung eines Holzschredderplatzes, Gebiet: Timpenburg, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0781/2009/3.1
Ö 18
Interkommunale Vereinbarung über den rückwirkenden Ausgleich von Zahlungsansprüchen nach dem Niedersächsischen Schulgesetz, Wiedereinführung der Kreisschulbaukasse

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

0773/2009/2.2
Ö
Interkommunale Vereinbarung über den rückwirkenden Ausgleich von Zahlungsansprüchen nach dem Niedersächsischen Schulgesetz, Wiedereinführung der Kreisschulbaukasse

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0773/2009/2.2/1
Ö 19
Neubesetzung/Umbesetzung von Ausschüssen und unbesoldeten Stellen, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0799/2009/1.2
Ö 20
Antrag der SPD-Fraktion, Resolution gegen das Turbo-Abitur

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 2

0783/2009/2.2
Ö 21
Antrag der SPD-Fraktion, Resolution zur Beibehaltung der Vollen Halbtagsschule

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 17, Enthaltungen: 0

0784/2009/2.2
Ö 22
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 23
Anfragen
 
Ö 23.1
Anfragen: Ausbau und Erweiterung des Gewerbegebietes in Hage/3.1
 
Ö 23.2
Anfragen: Inbetriebnahme des Hilfeleistungszentrum/2
 
Ö 24
Wünsche und Anregungen
 
Ö 24.1
Wünsche und Anregungen: Lageplan der Windenergieanlagen in Hage/3.1
 
Ö 25
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 26
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)