Sitzung
34/Rat/2025
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Foyer des Theaters der Stadt Norden, Osterstr. 50, Norden
Datum
09.12.2025
Zeit
17:05-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 4.1
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Mannschaftstransportfahrzeuge

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

2094/2025/1.1
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Rates vom 24.09.2025

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1

2051/2025/1.2
Ö 8
Klarstellungssatzung Leybuchtpolder

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2016/2025/3.1
Ö 9
Widmung und Einziehung von Straßen und Straßenabschnitten

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2075/2025/3.3
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 40, 2. Änderung; Gebiet: "Glückauf"; Abwägung, Städtebaulicher Vertrag, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1

2080/2025/3.1
Ö 11
Benennung von Straßen, Wegen, Brücken und Plätzen;
Bebauungsplan Nr. 15 - 9. Änderung "Zwischen Pasewalker Straße und Dortmunder Straße"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2066/2025/3.3
Ö 12
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2024;
Änderungsantrag gemäß § 7 GO des Rates in Verbindung mit § 56 NKomVG zur Sitzungsvorlage 0817/2023/1.1 Haushaltssatzung 2024;
hier: Aufhebung des rechtswidrigen Ratsbeschlusses vom 10.12.2024

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

2024/2025/2.1
Ö 13
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Ortsdurchfahrt des Ortsteils Norddeich - Verkehrsversuch

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 2

2083/2025/2.1
Ö 14
Badestraße - Trennung der Verkehrsflächen (Verkehrsversuch)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2084/2025/2.1
Ö 15
Kreisverkehre "Am Markt" und "Am Hafen" - Verkehrsführung für Radfahrer

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 21, Enthaltung: 2

2087/2025/2.1
Ö 16
Satzung der Stadt Norden über die Nutzung von städtischen Räumen in Gebäuden der Stadt Norden und städt. Sportanlagen im Gebiet der Stadt Norden: Satzungsänderung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

2078/2025/2.2
Ö 17
Förderprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten: Antragstellung für Maßnahmen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2079/2025/2.2
Ö 18
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung - Grunderwerb von naturschutzrechtlichen Ausgleichsflächen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 2

2133/2025/1.1
Ö 19
Satzung zur 3. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Norden vom 07.12.2010

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2082/2025/1.1
Ö 20
Aufteilung des Schiedsbezirks der Stadt Norden in zwei Teilbezirke

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2101/2025/2.1
Ö 21
Wahl einer 2. Schiedsperson und einer Vertretung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2102/2025/2.1
Ö 22
1. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2091/2025/1.2
Ö 23
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2022 des Eigenbetriebes "Technische Dienste Norden"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2064/2025/TDN
Ö 24
Straßenreinigung der Stadt Norden; Gebührenkalkulation 2026

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2090/2025/3.3
Ö 25
Entwässerungsabgabensatzung; 25. Änderung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 26
Erneuerung des Depositalvertrages zwischen dem Niedersächsischen Landesarchiv und der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 3

2067/2025/1.2
Ö 27
Antrag auf Weiterführung der Nachhaltigkeitsstrategie mit Dörthe Tiemann-Schüürmann;
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne und FDP vom 07.11.2025

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1

2116/2025/BÜ
Ö 28
Sitzungskalender 2026

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2108/2025/1.2
Ö 29
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 30
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 31
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 32
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 33
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)