Sitzung
27/Rat/2024
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, im Foyer des Theaters der Stadt Norden, Osterstr. 50, Norden
Datum
10.12.2024
Zeit
16:00-18:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 4.1
Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises gem. § 155 Abs.2 Nr. 2 NKomVG

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

1428/2024/BÜ
Ö 4.2
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Fahrradabstellboxen

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

1541/2024/1.1
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Rates vom 23.09.2024

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1435/2024/1.2
Ö 8
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 05.11.2024

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1515/2024/1.2
Ö 9
Bildung von Ausschüssen;
Besetzung der Lehrkraftvertretungen für den Jugend-, Bildungs-, Sozial- und Sportausschuss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1517/2024/1.2
Ö 10
Straßenausbaubeiträge Neuseedeicher Weg
Endgültige Abrechnung des 2. Abschnitts

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1409/2024/3.3
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1413/2024/1.1
Ö 12
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 08.02.2005 in der Fassung der Änderungssatzung vom 08.10.2015.

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1452/2024/3.3
Ö 13
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2024;
Änderungsantrag gemäß § 7 GO des Rates in Verbindung mit § 56 NKomVG zur Sitzungsvorlage 0817/2023/1.1 Haushaltssatzung 2024

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1430/2024/GB3
Ö 14
Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße 242 (Osterstraße) von der Einmündung der Stadtstraße "Kleine Mühlenstraße" bis zur Grenze des Flurstücks 212/4, Flur 15 der Gemarkung Norden (ca. Höhe Bahnübergang Osterstraße-Im Horst) zu einer Stadtstraße

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1437/2024/3.3
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion zur Erhöhung der Jahresgebühr für Bewohnerparkausweise

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1442/2024/2.1
Ö 16
103. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden "Gewerbestraße" - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1266/2024/3.1
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 23 - 7. Änderung "Gewerbestraße" - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1267/2024/3.1
Ö 18
117. Änderung des Flächennutzungsplanes "Karl-Wenholtstraße-Mitte"; Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1217/2024/3.1
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 163a "Karl-Wenholtstrasse-Mitte" mit örtlichen Bauvorschriften; Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0

1216/2024/3.1
Ö 20
Bebauungsplan 38, 4. Änderung "westlich Donaustraße / Emsstraße", erneuter Entwurfsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1405/2024/3.1
Ö 21
Fortführung der Sanierungsgebiete "Historischer Marktplatz" und "Doornkaatgelände und Umfeld"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1465/2024/3.1
Ö 22
Vergabe von Leistungen zur Konzeption, Planung, Moderation, Durchführung und Dokumentation eines freiraumplanerischen Gestaltungswettbewerbs in Form eines Realisierungswettbewerbs für die Freiflächen des Doornkaat-Geländes

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1486/2024/3.1
Ö 23
1. Nachtragshaushaltssatzung 2024

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1467/2024/1.1
Ö 24
Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Norden vom 07.12.2010

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1494/2024/1.1
Ö 25
Gäste- und Tourismusbeitrag; Abrechnung 2022 und Kalkulation 2025

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1496/2024/1.1
Ö 26
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Norden (Hebesatzsatzung)

Beschluss: Erledigt durch Ergänzungsvorlage

1495/2024/1.1
Ö 26.1
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Norden (Hebesatzsatzung)

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1495/2024/1.1/1
Ö 27
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, Beleuchtungserneuerung KGS

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1497/2024/1.1
Ö 28
Antrag der interfraktionellen Gruppe auf sofortigen Einstellungsstopp

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1519/2024/1.3
Ö 29
Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr für 2025

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1489/2024/TDN
Ö 30
Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr für 2026

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1490/2024/TDN
Ö 31
Förderverein Stadtorchester Feuerwehr Norden e.V.: Beantragung von Zuschüssen

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1476/2024/2.2
Ö 32
Soziales: Förderung von Mathe- und Leseinseln - Kinnerwark e.V.

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1509/2024/2.2
Ö 33
Satzung über die Verringerung der Anzahl der Ratsmitglieder für die Wahlperiode 2026-2031

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1493/2024/1.2
Ö 34
Sitzungskalender 2025

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1440/2024/1.2
Ö 35
Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH; Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung zur Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2024
 
Ö 36
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 37
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 38
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 39
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 40
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)