Sitzung
12/Rat/2023
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, in der Sporthalle Wildbahn, in der Wildbahn 30, in Norden
Datum
14.02.2023
Zeit
17:00-17:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 15.11.2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0450/2022/1.2
Ö 8
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 12.12.2022

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0481/2023/1.2
Ö 9
Mitgliedschaften im Rat der Stadt Norden;
a) Feststellung des Endes der Ratsmitgliedschaft von Lenne Diesing
b) Bekanntgabe des Sitzüberganges
c) Verpflichtung und Pflichtenbelehrung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0464/2023/1.2
Ö 10
Bildung von Ausschüssen;
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 01.02.2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0485/2023/1.2
Ö 11
1. Bekanntgabe von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020

2. Jahresabschluss 2020
a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss
b) Ergebnisverwendungsbeschluss
c) Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

 
Ö 12
Abführung des Tourismusbeitrages 2022 an die Wirtschaftsbetriebe in Form einer Einlage; Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0436/2022/1.1
Ö 13
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Hilfeleistungstanklöschfahrzeug

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0447/2022/1.1
Ö 14
Sparkassenzweckverband Aurich-Norden; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0470/2023/1.1
Ö 15
Sparkassenzweckverband Aurich-Norden; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes und Bestimmung zum Vorstandsvorsitzenden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0475/2023/1.1
Ö 16
Entgegennahme von Spenden und sonstigen finanziellen Leistungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0466/2023/1.1
Ö 17
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0476/2023/1.2
Ö 18
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 18.1
Antrag auf Errichtung einer Toilettenanlage neben der Skaterbahn/Erweiterung der Sportanlage;
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0463/2023/1.2
Ö 18.2
Zentrumsnahe Parkplätze;
hier: ehemaliges Hedemann – Gelände Eröffnung der Bauleitplanung;
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2023

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

0480/2023/1.2
Ö 19
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 20
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 21
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 22
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 23
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)