Sitzung
04/Rat/2022
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, in der Sporthalle Wildbahn, in der Wildbahn 30, in Norden
Datum
03.03.2022
Zeit
17:00-19:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Resolution zur Solidarität mit der Ukraine

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0167/2022/BÜ
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5.1
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Halle für Einsatzfahrzeuge, Gerätschaften und Museumsfahrzeuge sowie für die Ehrenabteilung

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

0101/2022/1.1
Ö 5.2
Bebauungsplan Nr. 8 Süderneuland I - 1. Änderung "Hellerweg, nördlicher Teil"; Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

0090/2021/3.1
Ö 6
Bekanntgaben
 
Ö 6.1
Mitteilung über die einstweilige Sicherstellung des geplanten geschützten Landschaftsbestandteiles "Gehölzbestand am Gewässer Judas zwischen Osterstraße, Försterpfad und Am Judasschloot"

Beschluss: Kenntnis genommen

0132/2022/3.3
Ö 6.2
Mitgliedschaften im Rat der Stadt Norden;
a) Feststellung des Endes der Ratsmitgliedschaft von Antje Olaberry
b) Bekanntgabe des Sitzüberganges
c) Verpflichtung und Pflichtenbelehrung

Beschluss: Kenntnis genommen

0106/2022/1.2
Ö 7
Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil
 
Ö 8
Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Ratssitzung vom 08.11.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0082/2021/1.2
Ö 9
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 07.12.2021

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0113/2022/1.2
Ö 10
Bildung von Ausschüssen;
Benennung von Ausschussmitglieder sowie beratenden Mitgliedern

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0115/2022/1.2
Ö 11
Neuwahl der Schiedsperson

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0126/2022/2.1
Ö 12
1. Bekanntgabe von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020

2. Jahresabschluss 2020
a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss
b) Ergebnisverwendungsbeschluss
c) Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2021/1.1
Ö 13
KiTa-Bedarfsplanung: Sachstandsbericht über zukunftsgerechte Weiterentwicklung der städt. KiTa Hooge Riege

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0123/2022/2.2
Ö 14
Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren für 2022

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0128/2022/TDN
Ö 15
Kreditaufnahme 2021 für die Technischen Dienste Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0130/2022/TDN
Ö 16
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; Zentrale Lüftungsanlage im Theatersaal der OBS

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0137/2022/1.1
Ö 17
Haushaltssatzung 2022

Beschluss: Geänderter Beschluss

0085/2021/1.1
Ö 18
Antrag der SPD-Fraktion auf Umbenennung des Feuerwehr- und Ordnungsausschusses, Stellungnahme des Fachdienstes Bürgerdienste und Sicherheit

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0063/2021/2.1
Ö 19
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 20
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 20.1
Installation von weiteren Ladestationen;
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2022

Beschluss: An Fachausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0151/2022/1.2
Ö 20.2
Beseitigung der Hotelruine im Neuen Weg ("Deutsches Haus");
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2022

Beschluss: An Fachausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0152/2022/1.2
Ö 20.3
Farbliche Markierung von Radfahrwegen;
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2022

Beschluss: An Fachausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0153/2022/1.2
Ö 20.4
Änderung von Abstandsflächen zur Umgehungsstraße;
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.02.2022

Beschluss: An Fachausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0154/2022/1.2
Ö 20.5
Kompensationsflächen auch außerhalb der Stadt Norden;
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.02.2022

Beschluss: An Fachausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0156/2022/1.2
Ö 20.6
Verlegung von Kompensationsflächen aus dem Gewerbegebiet Leegemoor;
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2022

Beschluss: An Fachausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0155/2022/1.2
Ö 21
Anfragen, Wünsche und Anregungen
 
Ö 22
Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil
 
Ö 23
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 24
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)