Sitzung
39/Rat/2016
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Reichshof, Neuer Weg 53, Norden
Datum
02.03.2016
Zeit
17:05-18:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 5.1
Erwerb einer Tragkraftspritze;
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

1622/2015/1.1
Ö 5.2
Haustechnik Wildbahnhalle;
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

1677/2016/1.1
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 07.10.2015/Fortsetzung am 08.10.2015

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1578/2015/1.2
Ö 8
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 16.11.2015

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1608/2015/1.2
Ö 9
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Ratssitzung vom 10.12.2015

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1664/2016/1.2
Ö 10
Bildung von Ausschüssen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.02.2016 auf Einrichtung eines Ausschusses für Migration und Integration;
-Beschlussfassung über die Verteilung der Ausschussvorsitzende und die Besetzung des Ausschusses

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

1680/2016/1.2/1
Ö 11
Festlegung der Anzahl und ggf. Abgrenzung der Wahlbereiche für die Gemeindewahl am 11.09.2016

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1610/2015/2.1
Ö 12
Grundschule Lintel - Außenstelle Ekel; -Sch-
Verlagerung der Außenstelle in Räume des Schulgebäudes der Oberschule

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 2

1623/2016/2.2
Ö 13
Städtebaulicher Denkmalschutz; Sanierungsgebiet "Historischer Marktplatz"; Wirtschaftsplan für 2016

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1640/2016/3.1
Ö 14
Kreditaufnahme 2015

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1641/2016/1.1
Ö 15
Finanzielle Unterstützung der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe in der Stadt Norden; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2016

Beschluss: Beratungsfolge abgebrochen

 
Ö 16
Haushaltssatzung 2016

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 1

1669/2016/1.1
Ö 17
Sanierung Stadtumbau-West; Gebiet: Doornkaatgelände und Umfeld; Treuhändervertrag

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1643/2016/3.1
Ö 18
Sanierung Stadtumbau West; Gebiet: Doornkaatgelände und Umgebung; Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1644/2016/3.1
Ö 19
Beendigung des Verkehrsversuches „Zweirichtungsverkehr Am Markt (Nord und Ost)“;
Beschlussfassung über die Beibehaltung der getroffenen Regelungen.

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1658/2016/3.3
Ö 20
89.Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden, Gebiet: "Photovoltaikpark"; erneute Beteiligungsverfahren, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1648/2016/3.1
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 41, 3. Änderung, Gebiet: Photovoltaikpark; erneute Beteiligungsverfahren, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1649/2016/3.1
Ö 22
Bauleitplanung in Norddeich: Bebauungsplan Nr. 179; Gebiet: "Molenstraße / Hattermannsweg" und 92. Änderung des Flächennutzungsplanes - Auslegungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1660/2016/3.1
Ö 23
Sitzungskalender 2016 - 2. Halbjahr

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1674/2016/1.2
Ö 24
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse
 
Ö 24.1
Antrag auf Ausweisung eines neuen Baugebietes an der Zuckerpolder Straße für 100 Bauplätze;
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2016

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1684/2016/1.2
Ö 24.2
Antrag auf Überarbeitung/Erstellung der Prioritätenliste zum Neubau/Ausbau von Straßen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2016

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1685/2016/1.2
Ö 24.3
Antrag auf Erweiterung des Planungsauftrages Kleine Mühlenstraße um die Große Mühlenstraße;
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2016

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1686/2016/1.2
Ö 24.4
Antrag auf Erwerb des Ev.-Reformiertem Kirchengebäudes im Ortsteil Leybuchtpolder u.a. mit Mitteln der Dorferneuerung;
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2016

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1687/2016/1.2
Ö 25
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 26
Anfragen
 
Ö 27
Wünsche und Anregungen
 
Ö 28
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 29
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)