Sitzung
11/Rat/2013
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26, Norden
Datum
14.05.2013
Zeit
17:05-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)

Abstimmung: Nein: 0

 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Ratssitzung am 14.03.2013

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0521/2013/1.2
Ö 8
Ergänzung des Baulandmanagements der Stadt Norden zur Ermöglichung von 'Innenverdichtung'

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0510/2013/3.1
Ö 9
Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 der Stadt Norden, Gebiet Nordseestr. /Chemnitzer Str.

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0154/2012/3.1
Ö 10
Schulentwicklungsplanung des Landkreises Aurich, Resolution der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0546/2013/2.2
Ö 11
RWE Kohlekraftwerk in Eemshaven: Gemeinsame Resolution der Insel- und Festlandgemeinden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0528/2013/3.3
Ö 12
Keine Privatisierung der Wasserversorgung in der Stadt Norden, Antrag des Ratsmitgliedes Herbert Joosten vom 28.02.2013

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0505/2013/1.2
Ö 13
Bildung von Ausschüssen, - Berufung von beratenden Mitgliedern im Wirtschafts- und Tourismusausschuss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0527/2013/1.2
Ö 14
Ausbau einer Teilstrecke des Neuseedeicher Weges

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 0

0507/2013/3.3
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 92, Gebiet Hafen Norddeich, hier: Änderungsantrag von NPorts

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0471/2013/3.1
Ö 16
Anträge zur Verweisung an die zuständigen Ausschüsse:
 
Ö 16.1
Gründung einer Grundstücksimmobiliengesellschaft für die Ortskernentwicklung Norddeich, Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 22.04.2013

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0532/2013/1.2
Ö 17
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 18
Anfragen
 
Ö 19
Wünsche und Anregungen
 
Ö 20
Festlegung des nächsten Sitzungstermins
 
Ö 21
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)