Sitzung
03/Rat/2012
Gremium
Rat der Stadt Norden
Raum
Stadt Norden, Saal des Hotel Stadt Norden, Neuer Weg 26
Datum
20.03.2012
Zeit
17:00-20:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
 
Ö 4
Bekanntgaben
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates am 07.12.2011

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0090/2012/1.2
Ö 8
Bildung von Ausschüssen, a) Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendparlaments in die Ausschüsse des Rates b) Bestätigung der Wahl des Beschäftigtenvertreters und des Ersatzmitgliedes der Beschäftigten der Stadtentwässerung Norden (SEN) fürden Betriebsausschuss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0052/2011/1.2
Ö 9
Besetzung unbesoldeter Stellen, a) Verbandsausschuss Entwässerungsverband Norden b) Vorstand Entwässerungsverband Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0069/2012/1.2
Ö 10
Resolution zum Erhalt der Lokalredaktion der Ostfriesen Zeitung in Norden, Antrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2012

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0144/2012/1.2
Ö 11
Gymnasiales Oberstufenangebot in Norden, -Sch- Kooperationsmodell der KGS Hage-Norden, der Conerus-Schule und des Ulrichsgymnasiums

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0088/2012/2.2
Ö 12
Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Norden

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0101/2012/2.1
Ö 13
Stadtbibliothek, Bibliothekskonzept 2012

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0084/2012/2.2
Ö 14
Reaktivierung der Küstenbahn Ostfriesland - Analyse der regionalwirtschaftlichen Effekte

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0129/2012/3.2
Ö 15
Förderung der historischen Norder Windmühlen, Bildung des Norder Mühlenrates

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 2

0093/2012/2.2
Ö 16
Dorferneuerung Leybuchtolder-Neuwesteel, Vertrag zur Umsetzungsbegleitung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0111/2012/3.1
Ö 17
Parkraumkonzept/Parkleitsystem in der Stadt Norden

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0126/2012/3.3
Ö 18
Städtebaulicher Denkmalschutz,Sanierungsgebiet "Historischer Marktplatz", Wirtschaftsplan für das Jahr 2012

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0066/2012/3.1
Ö 19
Einrichtung einer Teilzeitstelle für eine sozialpädagogische Fachkraft an der Grundschule "Im Spiet"

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0060/2011/1.3
Ö 20
Durchführung von Sofortmaßnahmen und mittelfristigen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung des Straßenzuges Ekeler Weg/Schulstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2011

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13, Enthaltungen: 0

0063/2011/3.3
Ö 21
Gebührenkalkulation 2012

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0110/2012/SEN
Ö 22
Haushaltssatzung 2012

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0133/2012/1.1
Ö 23
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit den Landkreis Aurich zur Übertragung der Durchführung der Aufgabe "Nutzung des Binnenmarktinformationssystems (IMI - Internal Market Information System) nach der EU-Dienstleistungsrichtlinie

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0096/2012/1.2
Ö 24
Einrichtung einer Integrationsklasse an der Oberschule Norden zum 1.8.2012 -Sch-

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0082/2012/2.2
Ö 25
Entwicklungskonzept zur Steuerung von Massentierhaltung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0132/2012/3.1
Ö 26
1. vereinfachte Änd. zur 25. Änd. des Flächennutzungsplanes, Gebiet: Windpark Ostermarsch, Streichung der Höchstanzahl der WEA, Feststellungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0064/2012/3.1
Ö 27
Flächennutzungsplan, 69. Änd., Repowering von WEA, Antrag vom 27.01.2012 bezügl. der Aufhebung der 100 m-Höhenbeschränkung

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0100/2012/3.1
Ö 28
Bebauungsplan Nr. 161a, Gebiet: Burggraben-südlicher Abschnitt, Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzt / Vertagt

0035/2011/3.1
Ö 29
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 167V, Gebiet: Hotel Tunnelstraße, Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Abgesetzt/Vertagt im Ausschuss

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 8

0038/2011/3.1
Ö 30
80. Änderung des Flächennutzungsplanes, Gebiet: Dr.-Frerichs-Straße, Beschluss über die Beteiligungsverfahren

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0113/2012/3.1
Ö 31
Bebauungsplan Nr. 164 der Stadt Norden mit örtlichen Bauvorschriften,Gebiet: Dr.-Frerichs-Straße,Beschluss über die Beteiligungsverfahren,

Beschluss: Geänderter Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 3

0112/2012/3.1
Ö 32
2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes, Gebiet: Hafen Norddeich, Beitrittsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0114/2012/3.1
Ö 33
Bebauungsplan Nr. 92, Gebiet: Hafen Norddeich, erneuter Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0115/2012/3.1
Ö 34
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 160 V, Gebiet:Westlinteler Weg/Behindertenhilfe, Satzungsbeschluss

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0065/2012/3.1
Ö 35
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 168V "Heerstraße 4-6 - Erweiterung", Aufstellungsbeschluss, Beteiligungen der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Neuer Sitzungstermin

0073/2012/3.1
Ö 36
Bebauungsplan Nr. 169, Gebiet: Südl. Molenstraße ab Hattermannsweg, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Neuer Sitzungstermin

0131/2012/3.1
Ö 37
Städebaulicher Denkmalschutz-Sanierungsgebiet "Historischer Marktplatz", Modernisierungsrichtlinie

Beschluss: Neuer Sitzungstermin

0075/2012/3.1
Ö 38
Widmung und Einziehung von Straßen und Straßenabschnitten

Beschluss: Neuer Sitzungstermin

0102/2012/3.3
Ö 39
Benennung von Straßen, Bebauungsplan Nr. 159 "Östlich Looger Weg"

Beschluss: Neuer Sitzungstermin

0071/2012/3.3
Ö 40
Benennung von Straßen, Wegen, Brücken und Plätzen, Platz vor dem "Norder Tor"

Beschluss: Neuer Sitzungstermin

0094/2012/3.3
Ö 41
Benennung von Straßen, Wegen, Brücken und Plätzen, Bebauungsplan Nr. 38 "Tidofeld-Emsstraße" 3. Änderung

Beschluss: Neuer Sitzungstermin

0095/2012/3.3
Ö 42
Teileinziehung von Straßenflächen für die Verlängerung der Fußgängerzone

Beschluss: Neuer Sitzungstermin

0108/2012/3.3
Ö 43
Vorstellung der Standortprofilanalyse und der strategischen Handlungsansätze für die Wirtschaftsförderung und das Stadtmarketing

Beschluss: Neuer Sitzungstermin

0116/2012/3.2
Ö 44
"Kontrakt 2012", Zielvereinbarung des Rates mit der Bürgermeisterin, Antrag der Gruppe "SPD-Bündnis 90/Die Grünen" auf Neuordnung des Delegationsrechtes des Rates und des Verwaltungsausschusses gemäß § 107 Abs. 4 NKomVG

Beschluss: Neuer Sitzungstermin

0042/2011/1.3/1
Ö 45
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 45.1
Verlängerung Neuer Weg zum südlichen Stadteingang Zusätzlich benötigte Haushaltsmittel zur Fertigstellung der Bauleistungen

Beschluss: Neuer Sitzungstermin

0148/2012/3.3
Ö 46
Anfragen
 
Ö 47
Wünsche und Anregungen
 
Ö 48
Festlegung des neuen Sitzungstermins
 
Ö 49
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)